Verkehr
28.05.2014

Hamburg hat gewählt: pro Rad

erstellt von Merja Spott, Georg Sommer

Wie weiter nach der Wahl?

Die Ergebnisse der Hamburger Bezirkswahlen lassen hoffen. Die Wähler wanderten zu Parteien, die sich klar zum Vorrang der Fahrradförderung bekennen: Grüne, Linke und Piraten. Die Positionen der Parteien zum Radverkehr hatte der ADFC bereits vor der Wahl abgefragt.

Die SPD hatte sich im Vorfeld nicht eindeutig zur Priorisierung des Radverkehrs geäußert. Sie verliert zwar in einigen Bezirken zweistellig, bleibt aber überall die stärkste Partei. Das Ergebnis der CDU weist leichte Zugewinne auf, bleibt aber im großen und Ganzen auf dem alten Niveau. Ähnlich wie die SPD beschränkte sich die CDU auf pauschale Aussagen zur Förderung des Radverkehrs oder wenige Einzelfälle. Die AfD, ganz ohne verkehrspolitische Aussagen im Wahlprogramm, ist neu in den Bezirksversammlungen und wurde von uns daher auch nicht vor der Wahl befragt. Die FDP, deren Aussagen am stärksten von den Position des ADFC abweichen, hat es nicht in alle Bezirke geschafft.

Die Grünen und die Linke gewannen teilweise deutlich, das Ergebnis der Piraten blieb weitgehend stabil. Die Äußerungen dieser Parteien stimmen mit den Positionen des ADFC am ehesten überein. Das gibt Grund zur Hoffnung. Wie fahrradfreundlich die Politik auf Bezirksebene dann tatsächlich ausfallen wird, hängt auch von den Koalitionen und Zweckbündnissen ab, die gebildet werden.

Tatsache ist jedoch, dass die fahrradfreundlichen Parteien nun mit mehr Sitzen in den Bezirksversammlungen vertreten sind. Sie werden den Bedürfnissen der Radfahrenden hoffentlich mehr Raum geben.

Wahlprüfsteine 2014