Fischkopps Kolumne
21.02.2011

Hamburg hat »Verantwortung« und »Klarheit« gewählt

erstellt von Dirk Lau
Plakat statt Sicht

(c) Lutz Räbsch/adfc

Absolute Mehrheit für Olaf Scholz, dem Hamburg den Brechmitteleinsatz als reguläre Maßnahme der Strafverfolgung verdankt.

Die Genossen feiern euphorisiert ihren »historischen Wahlsieg«, Katja Suding strahlt noch schöner als auf ihren gelben Plakaten, während die CDU historische Verluste einsteckt. Auf einem historischen Tiefstand auch die Wahlbeteiligung: Nur 57 Prozent der Wahlberechtigten Hamburgs waren gewillt, ihre 20 Kreuzchen zu machen. So herrscht nun endlich wieder sozialdemokratische Normalität an der Elbe. Jetzt sind wirtschaftliche »Vernunft« aus der Handelskammer und ein seriös wirkender Wahlhamburger aus Osnabrück am Ruder, der sich bundesweit als »Hartz-IV-Vordenker« (die tageszeitung) einen Namen machen konnte.

Vorbei die schwarz-grünen Chaoszeiten, in denen unpopuläre und von der Springerpresse abgelehnte Zukunftsprojekte wie Stadtbahn oder Schulreform den Hamburger Bürgerinnen und Bürgern aufgezwungen werden sollten. Als Radfahrender in Hamburg muss man zukünftig zittern, ob bald nicht noch mehr Bettelampeln die rechtlich einwandfreie Fahrt mit dem Rad bremsen, dafür dann aber ein paar Bürgersteigradwege aufgehübscht und überhaupt wieder mehr Sicherheit in der Stadt gefühlt werden darf. Ob Herr Scholz dazu auch die Fahrradstaffel wiederbeleben wird, darf eher als unwahrscheinlich gelten. Hamburgs Radfahrerschaft wird’s verwinden.

Dass der neue Alleinherrscher aber die Schwerpunkte seines Senats nicht in der Umwelt- und Verkehrspolitik sieht, kein Rad fährt und nur selten zu Fuß geht, wiegt da schon schwerer. Auch im Bus oder in der U-Bahn wird man den Ersten Bürgermeister der Umwelthauptstadt Europas kaum antreffen. Wie bewegt sich der Mann nur fort?

Die SPD entdeckt ja gerade den »Alltag der Menschen« – früher hieß das »die Interessen der kleinen Leute« – als ihr neues Politikfeld. Vielleicht hat sie ja auch den Verkehrsalltag der nichtmotorisierten Bürgerinnen und Bürger Hamburgs dabei im Blick. Ein Gutes hat der 20. Februar 2011 jedenfalls für Radfahrende gebracht: Ab heute versperren keine Wahlplakate mehr die Sicht auf den rollenden Schwerverkehr.