Verkehr
03.05.2011

Senat verschwendet Steuergeld

Stadtbahn in Nürnberg

Stadtbahn in Nürnberg (Foto: Gerald List)

Der Aufsichtsrat der Hochbahn wird am 06. Mai das Planfeststellungsverfahren für die Stadtbahn offiziell stoppen. Das berichtet der GAL-Abgeordnete Dr. Till Steffen auf der Webseite der Fraktion. Nach Ansicht des Hamburger ADFC verschwendet der SPD-Senat damit Steuergelder.

Über die Frage, ob die Stadtbahn sinnvoll ist oder nicht, ist die SPD nicht mehr zu diskutieren bereit. Sie schafft mit dem Stopp der Planfeststellung Fakten. In dem Projekt stecken bereits mehrere Jahre Arbeit verschiedener Behörden und Organisationen, es sind Millionen investiert worden. Mit einem korrekt zuende geführten Verfahren wäre die Option (!) für eine Stadtbahn auf der planfestgestellten Strecke geschaffen. Eine Pflicht zum Bau ist damit nicht vebunden. Mit dem Abbruch ist hingegen das bisher investierte Geld verloren: Im Falle einer späteren Entscheidung pro Stadtbahn müsste der gesamte Prozess neu gestartet werden.

Statt eine sachliche, nach allen Richtungen offene Diskussion zu führen, grub Bürgermeister Olaf Scholz in seiner Regierungserklärung 30 Jahre alte Buskonzepte aus. Der ADFC, der im Fahrgastbeirat des Hamburger Verkehrsverbunds vertreten ist, weist darauf hin, dass der HVV schon jetzt zunehmend Kapazitätsprobleme hat. Bei einem jährlichen Zuwachs an Fahrgästen von 2 - 3 %, der bei steigenden Benzinpreisen noch höher ausfallen wird, schaffen es die Verkehrsbetriebe des Verbunds absehbar nicht mehr, die Fahrgäste von A nach B zu bringen. Das Netz ist schon heute punktuell überlastet.

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