Pressemitteilung
05.03.2012

Viele Räder stehen still … – ADFC wirft Senat fehlendes Engagement bei der Radverkehrsförderung vor

erstellt von Merja Spott, Dirk Lau

SPD Senat bremst Radfahrer aus

Die Antwort auf die Große Anfrage der GAL hat es wieder einmal deutlich gemacht: Mit dem derzeitigen Tempo wird es der SPD-Senat nicht schaffen, den Radverkehr in Hamburg signifikant zu erhöhen.

„Die Bekenntnisse der SPD für ein umwelt- und fahrradfreundliches Hamburg entpuppen sich als reine Lippenbekenntnisse“, sagt Merja Spott, Referentin für Verkehr beim ADFC Hamburg. Inzwischen gibt die SPD selbst zu, die Zeitvorgabe der Radverkehrsstrategie für Hamburg nicht einhalten zu können, den Radverkehrsanteil bis 2015 auf 18 % zu steigern. Daraus zieht sie aber nicht die Konsequenz, mehr für’s Rad zu tun, sondern verschiebt einfach das Ziel in eine ferne Zukunft. Das Absurde dabei ist: Finanzmittel für mehr Radverkehrsförderung sind schon vorhanden, die Planungen teilweise sogar fertig, nur können die Maßnahmen nicht realisiert werden, weil die Kapazitäten für ihre Umsetzung nicht vorhanden seien, heißt es. Der SPD-Senat gibt vor, daran nichts ändern zu können und kapituliert – nach nur einem Jahr.

In Hamburg muss um jeden zusätzlichen Meter Radfahr- oder Schutzstreifen gekämpft werden. Es gibt nur dann keine Widerstände gegen bessere Bedingungen für’s Rad, wenn dem Auto nichts weggenommen werden muss. So wird das aber nichts mit einem fahrradfreundlichen Hamburg – weder 2015 oder später. „Es ist eine Frage der Prioritätensetzung“, sagt Spott. „Die Verkehrsmittelwahl der Menschen zu verändern ist eine Riesenaufgabe. Da müssen alle Beteiligten und Betroffenen an einem Strang ziehen und der Straßenraum neu verteilt werden“. Die Politik sollte hier „Rückrad“ beweisen und den Menschen klar machen, worum es geht, so Spott. Wer die Lebensqualität in Hamburg wirklich verbessern will, muss auf umweltfreundliche, moderne Mobilität und neue Verkehrskonzepte setzen.

Hamburg bleibt dabei keine andere Wahl, will die wachsende Stadt den sich ändernden Mobilitätsanforderungen ihrer Bewohner gerecht werden. Um mit anderen Städten wie München, Berlin oder auch Kopenhagen konkurrieren zu können, führt es in eine Sackgasse, allein oder vorrangig den Lkw-Verkehr zu fördern. Immer wichtiger sei es vielmehr, dass die Nahmobilität und Lebensbedingungen für die Bevölkerung umweltfreundlich gestaltet werden – so wird das Leben und Arbeiten in Hamburg attraktiver und damit die Stadt selbst. „Den verkehrspolitischen Fokus ausschließlich auf Maßnahmen, wie die Busbeschleunigung zu verengen, ist nicht ausreichend. Der SPD-Senat wäre besser beraten, den nichtmotorisierten und den öffentlichen Verkehr als Ganzes zu stärken. Der gesamte Umweltverbund in Hamburg muss attraktiver werden, um die Nutzung des Kfz zu reduzieren“, fordert Spott.