18.08.2014

Folge 35: Lenhartzstraße, Grelckstraße, Oddenskamp

Von: Lutz Räbsch

In Hamburg wird die Baustellenschilderlotterie immer beliebter. Innerhalb weniger Tage wurden in Lokstedt und Eppendorf per Verkehrszeichen gleich mehrere Geh- und Radwege zu »gemeinsamen Fuß- und Radwegen« erklärt.

Lenhartzstraße: Nicht nachvollziehbar: Da der Radweg versperrt und der Gehweg verschmälert wurde, müssen hier per Anordnung Radfahrende auch in Gegenrichtung fahren.

In der Lenhartzstraße hat das besonders absurde Folgen: Das Verkehrszeichen ordnet auf der einen Straßenseite für den Radverkehr in Gegenrichtung die Benutzungspflicht an, obwohl diese bereits auf der »richtigen« Straßenseite vorhanden ist. Rechtlich dürften damit gleich beide Anordnungen unwirksam (juristisch = »nichtig«) sein, da sie sich gegenseitig widersprechen (§ 44 BVwVfG).

Grelckstraße: Ein 60 cm schmaler Hindernisparcours für den Rad- und Fußverkehr.
Grelckstraße: Nicht benutzungspflichtiger Radweg wird zum schmalen, gemeinsamen Fuß- und Radweg.

In der Grelckstraße wurden zur sog. »Baustellenabsicherung« [sic!] gleich auf beiden Straßenseiten die Radwege zu »gemeinsamen Fuß- und Radwegen« erklärt. Dabei hat man weder die vorgeschriebenen Voraussetzungen (Mindestbreite = 1,60 m), noch die Tatsache berücksichtigt, dass die Radwege schon lange keiner Benutzungspflicht mehr unterliegen.

Oddernskamp: Eine kleine Baustelle – und schon wird der Gehweg für Radfahrende benutzungspflichtig.

Im Oddernskamp wurde im Rahmen der Lotterie ebenfalls, trotz längst abgeschaffter Benutzungspflicht, durch ein VZ 240 ein Gehweg in einen benutzungspflichtigen »gemeinsamen Fuß- und Radweg« umgewandelt.

Merkwürdig ist nur, dass dieses Spiel mit Verkehrsschildern immer nur auf Rad- und Gehwegen gespielt wird, niemals aber auf der Fahrbahn. Man stelle sich mal vor: Auf der Fahrbahn entfällt wegen einer Baustelle ein Fahrstreifen, dafür wird der verbleibende nun auch für den Gegenverkehr freigegeben ...