14.08.2012

Barmbek-Uhlenhorst gibt Einbahnstraßen frei

Von: Ulf Dietze

In gleich 22 weiteren Einbahnstraßen können Radfahrende demnächst in beiden Richtungen fahren:

Noch ist diese Straße eine echte Einbahnstraße: der Suhrsweg in Hamburg-Barmbek.
  • Am Feenteich
  • Diesterwegstraße
  • Drögestraße
  • Fraenkelstraße
  • Framheinstraße
  • Gerstenkamp
  • Hebbelstraße
  • Höltystraße
  • Lessingstraße
  • Lißmannseck
  • Martensweg
  • Neue Wöhr
  • Peiffersweg
  • Richterstraße
  • Rosamstwiete
  • Schaudinnstwiete
  • Starstraße
  • Stuvkamp
  • Suhrsweg
  • Ulmenau
  • Weizenkamp
  • Zeisigstraße

Dass die Straßenverkehrsbehörde sich erneut und ernsthaft mit der Freigabe beschäftigt hat, geht auf die Absprache des ADFC mit der Verkehrsdirektion aus dem Februar 2012 zurück. Zuvor hatte der ADFC seine Rechtsposition dargelegt. Die Öffnung der oben genannten Straßen erfolgt nun mit Bezugnahme auf die Forschungslage und Hinweis auf die StVO, die eine Freigabe mittlerweile erleichtere.

Ganz im Sinne der Auffassung des ADFC bestätigt das Polizeikommissariat damit, dass mit der Öffnung einer Straße für den gegenläufigen Radverkehr eine bislang bestehende Verkehrsbeschränkung nach § 45 Absatz 9 StVO beseitigt wird. Diese Sicht ist wichtig, da solche Verkehrsbeschränkungen generell nur unter sehr engen Voraussetzungen zulässig sind (so das BVerwG bei seinem wichtigen Urteil zur Radwegebenutzungspflicht). Weil es sich dabei um Bundesrecht handelt, ist auch für die anderen Polizeikommissariate noch mit weiteren Einbahnstraßenfreigaben zu rechnen.