02.11.2012

Polizei öffnet 200 weitere Einbahnstraßen für Radfahrer

Von: Merja Spott, Dirk Lau, Ulf Dietze

Vor einem Jahr schlug der ADFC Hamburg der Polizei und der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (BWVI) eine Zusammenarbeit vor. Ziel: endlich weitere Einbahnstraßen für Radgegenverkehr freizugeben. Infolge unserer Initiative werden in diesem Jahr mehr als 200 Straßen freigegeben. Nach kleineren Baumaßnahmen werden nochmals einige Straßen folgen.

Pressemitteilung der Polizei vom 30. Oktober 2012 - Ausschnitt

Schon seit Ende der 1990er-Jahre ist die Öffnung von Einbahnstraßen für Radfahrer in Gegenrichtung rechtlich möglich. Radfahrer können so Umwege vermeiden, Radfahren wird dadurch attraktiver. Vielerorts tauchten damals die »Fahrrad frei«-Schilder auf, welche die Öffnung der Straßen anzeigen. Nach diesem ersten Schwung blieben aber – auch in Hamburg – jahrelang etliche, dafür geeignete Einbahnstraßen weiterhin ungeöffnet. Die zuständigen Polizeikommissariate (PK) bzw. deren straßenverkehrsbehördliche Abteilungen widmeten sich bald schon wieder anderen Baustellen. Versuche des ADFC, bei den Kommissariaten weitere Freigaben zu erreichen, liefen weitgehend ins Leere.

Einfahrt verboten – Radfahrer frei. So sieht es demnächst an 200 weiteren Einbahnstraßen in Hamburg aus.
Einfahrt verboten – Radfahrer frei. So sieht es demnächst an 200 weiteren Einbahnstraßen in Hamburg aus.

Um so erfreulicher ist das Ergebnis der jüngsten Zusammenarbeit: 200 neu geöffnete Einbahnstraßen. Gleichzeitig erwartet der ADFC aber, dass Polizei und BWVI sich so engagiert wie in den letzten Monaten um weitere Öffnungen bemühen. Denn die Ergebnisse, welche Straßen freigegeben werden, variieren noch stark je nach PK.

Die rechtliche Situation ist nach Meinung des ADFC aber eindeutig: Nicht geöffnete Einbahnstraßen stellen eine sog. Verkehrsbeschränkung für Radfahrer dar. Das Bundesverwaltungsgericht bestätigte im November 2010, dass Verkehrsbeschränkungen nur unter sehr engen Voraussetzungen zulässig seien. Dafür müsste dann aber für jede einzelne Einbahnstraße eine erhöhte Gefährdungslage nachgewiesen werden, die nur durch die Einbahnstraßenregelung behoben werden kann. – Ein Nachweis, der in den seltensten Fällen zu führen sein dürfte.

Alles in allem ist mit den bisherigen Öffnungen ein guter Anfang gemacht. Falls im nächsten Jahr auch die verbliebenen Straßen freigegeben würden, hätte Hamburg einen großen Schritt getan: Wenn alle Einbahnstraßen für den Radgegenverkehr befahrbar sind, wäre nach dem StadtRAD endlich ein zweiter wesentlicher Punkt der Radverkehrsstrategie für Hamburg umgesetzt.

Listen der geöffneten und der noch nicht freigegebenen Einbahnstraßen: