24.05.2012

Stadtbahndiskussion 5/11 - 5/12

Von: Online-Redaktion

Wie soll es mit dem ÖPNV in Hamburg weitergehen, jetzt, wo die Stadtbahn »gekippt« ist?

(24.05.2012) Hamburger Abendblatt
Die Bürgerschaft beschloss gestern das Busbeschleunigungsprogramm. Till Steffen (Grüne) kritisiert insbesondere, dass viele Kilometer Busspuren verschwinden und keine neuen entstehen.

http://mobil.abendblatt.de/hamburg/article2285898/Verbesserte-Bedingungen-Freie-Fahrt-fuer-schnellere-Busse.html

Der Kommentator des Abendblatts spricht sich für die Stadtbahn aus:

http://mobil.abendblatt.de/hamburg/article2285882/Die-Stadtbahn-lebt.html?cid=

(04.02.2012) Welt online
In den 70-er Jahren wickelte der HVV die Straßenbahn endgültig ab. Ein Beschluss des Senats von 1956 war die Ursache. Dabei gab es auch gute Gründe, die Bahn in Hamburg zu erhalten und auszubauen. Interessante Aspekte dieser Geschichte fasst Welt online zusammen.

Welt online: Der lange Streit um Hamburgs Stadtbahn

Visualisierung der Stadtbahn Hamburg durch die visu-l GmbH
Screenshot Gründgensstraße – Fritz-Flinte-Ring

(23.11.2011) Die visu-l GmbH hat jetzt einen Film auf Youtube eingestellt. Er zeigt die virtuelle Fahrt [Update, 31.12.2011: Video vom Nutzer entfernt][Update, 07.01.2012: Bei visu-l findet man das Video noch] entlang der im letzten Herbst verworfenen Stadtbahnstrecke. Auch einige der Radverkehrsanlagen sind nach dem letzten Planungsstand eingezeichnet. Dazu hatte der ADFC eine Reihe Anmerkungen im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens gemacht. Zur Diskussion darüber kam es dann aber nicht mehr, da das Verfahren vom Senat abgebrochen wurde.

(26.07.2011) »Das Bussystem kann man sinnvoll ausbauen. Aber man kann nicht hoffen, dass man auf Dauer an der Stadtbahn vorbei kommt«. Dies sagt der neue Bezirksamtsleiter von Wandsbek, Thomas Ritzenhoff, im Gespräch mit der Welt und ähnlich auch in der Mopo.

Ritzenhoff ist SPD-Mitglied und widerspricht damit Bürgermeister Olaf Scholz. Der Bezirkschef findet es richtig, bis 2020 den Haushalt auszugleichen. »Aber dann muss man die Stadtbahn wieder prüfen«.

Welt: »Die Stadtbahn wäre wichtig« 
Morgenpost: Das wird Scholz nicht schmecken ... – Genosse sorgt für Stadtbahn-Ärger

(05.07.2011) Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz war in dieser Woche zu Besuch in Kopenhagen. Wie die Pressestelle des Senats mitteilt, ging es um eine engere  Zusammenarbeit beider Städte.

»Nahverkehr Hamburg« berichtet, dass Kopenhagen und sein Umland eine Stadtbahn wiedereinführen wollen. Scholz setzt stattdessen auf den Ausbau des Bussystems. Aber auch diese Variante haben die Kopenhagener geprüft und kamen zu dem Schluss, dass die Stadtbahn die ökonomischere Alternative ist.

Kopenhagen lässt Stadtbahn wiederauferstehen

(04.07.2011) Immer deutlicher wird, dass die  Busbeschleunigung nur für viel Geld zu haben ist: Adaptive Ampelschaltungen, Busspuren und moderne Busse gibt es nicht umsonst. Auch deuten sich jetzt schon Widerstände an, wo dem Autoverkehr Fläche für Busspuren abgenommen werden könnte.

Verkehrssenator Frank Horch denkt in der Hamburger Morgenpost wieder offen über eine Stadtbahn nach: »Ich schließe absolut nicht aus, dass mit den Ergebnissen der Untersuchung wieder ein Verkehrsmittel wie die Stadtbahn in den Mittelpunkt rückt. In dieser Legislatur bleibt es aber bei unserem klaren Nein zu diesem Projekt.«

So sollen Hamburgs Busse schneller werden

(23.06.2011) Im Interview mit der RadCity zeigt sich Dr. Till Steffen (GAL) von der Stadtbahn überzeugt: »Wir brauchen die Stadtbahn als Verkehrsmittel. Das wird sich auch im Laufe der nächsten Jahre durchsetzen.« Er räumt ein, dass die Bevölkerung in die Stadtbahnplanung des schwarz-grünen-Senats früher hätte einbezogen werden sollen. Zu lange hätte man einen auch einen Konsens in der politischen Landschaft angenommen, wonach die Stadtbahn gewollt sei.

Das ganze Interview: »Das Volk ist nicht dumm«

(17.06.2011) Wie erwartet, spricht sich die Wandsbeker SPD weiterl für die Stadtbahn aus. Auch die SPD-Fraktionen in Altona und Eimsbüttel halten an dem Verkehrsmittel fest.

Die SPD Wandsbek hält an der Stadtbahn fest

(16.06.2011) Gestern kündigte der Senat an, dass ab 2020 in Hamburg nur noch emissionsfreie Busse fahren werden. Dabei hatte HHA-Chef Elste schon in den letzten Monaten wiederholt erklärt, diese Technik funktioniere noch nicht zuverlässig und sei derzeit nicht finanzierbar.

Demenstsprechen unklar bleibt bislang, wie der Senat sich die Umstellung konkret vorstellt. Till Steffen (GAL) gibt zu bedenken, dass ein Wasserstoffbus 1,5 Mio. Euro koste, ein konventioneller Bus ist für etwa 400.000 Euro zu haben.

Abendblatt: Eimissionsfreie Busse in Hamburg – Hochbahn überrascht von Senatsplänen

SPD Nord wechselt mit der Wahl ihre Meinung

18.05.2011. Vor der Wahl ist die Bezirksfragktion gegen den Stadtbahnstopp und für eine ergebnissoffene Diskussion. Nach der Wahl ist die Fraktion der selben Partei für den Stadtbahnstopp und gegen eine ergebnisoffene Diskussion.
Hamburger Abendblatt: Wenn Politiker Politiker ärgern: Stadtbahn-Posse im Bezirk Nord

»Planungsstopp ist ein Fehler«

29.04.2011
Als »Fehler« bezeichnet Dr. Till Steffen das Ende des Planfeststellungsverfahrens. Der Verkehrspolitik-Sprecher der GAL-Bürgerschaftsfraktion hält es für unvernünftig, die Planfeststellung abzubrechen. Geld ließe sich dadurch nicht sparen und man beraube sich einer Option für die Zukunft.

»Der Aufsichtsrat der Hochbahn will am 6. Mai das Planfeststellungsverfahren für die Stadtbahnstrecke nach Steilshoop und Bramfeld offiziell endgültig stoppen. „Diese Entscheidung wird Hamburg in wenigen Jahren bedauern“, kritisiert der verkehrspolitische Sprecher der GAL-Fraktion, Dr. Till Steffen.

Das Verfahren für die Planfeststellung ist schon sehr weit vorangeschritten. Die entsprechenden Kosten für dieses Verfahren sind bereits veranlasst. Eine relevante Einsparung für den Hamburger Haushalt wird sich durch diesen Schritt also nicht erreichen lassen. Eine Planfeststellung räumt lediglich die Möglichkeit ein, eine entsprechende Bahn zu bauen. Der Abschluss des Verfahrens zwingt nicht dazu, die Planungen tatsächlich umzusetzen. Till Steffen erklärt dazu: „Es wäre viel vernünftiger, die Planungen jetzt abzuschließen, um sich die Handlungsoption zu sichern."

Die GAL-Fraktion ist sich sicher, dass die Diskussion über die Einführung einer Stadtbahn in Hamburg in den nächsten Jahren aktuell bleiben wird. „Die Busse sind jetzt schon an ihrer Kapazitätsgrenze. Hochbahnchef Elste betont in jedem Interview, dass die von Herrn Scholz angekündigten Maßnahmen der Busbeschleunigung nur eine Entlastung von wenigen Jahren bringen können. Danach müssen andere Systeme her, wenn wir nicht im Verkehrskollaps ersticken wollen. So schafft man nicht ein modernes Hamburg," so Steffen.

Die Hochbahn prüft nun die Anschaffung von Bussen, die noch länger als die bisherigen XXL-Busse sind. Für solche Busse müssten an vielen Stellen die Kreuzungen umgebaut werden, weil die Busse sonst nicht um die Kurven kommen. Außerdem erweisen sich gerade die XXL-Busse als besonders unzuverlässig. Gleichzeitig wird die Anschaffung von Bussen mit Oberleitungen geprüft, da der Betrieb öffentlicher Verkehrsmittel mit Dieselantrieben auf mittlere Sicht nicht mehr wirtschaftlich ist. Steffen: „Es wäre viel vernünftiger, auf ein in anderen Städten bewährtes Verkehrsmittel zurückzugreifen, das unsere künftigen Verkehrsprobleme lösen kann."«

10.04.2011
In einem Interview mit der Hamburger Morgenpost zeigt sich Hochbahn-Chef Günter Elste weiterhin von der Notwendigkeit der Stadtbahn überzeugt. Busse seien auch bei konsequenter Förderung nur eine vorübergehende Alternative. Fahrgastzuwachs und Kapazitätsgrenzen dieses Verkehrsmittel sprächen für die Stadtbahn.

Elste bleibt von Stadtbahn überzeugt

25.03.2011, Hamburger Abendblatt
Kommentar: Mit Bussen auf dem Holzweg
Bericht: Günter Elste: Der Bus-Skeptiker

Es bleibt offensichlich, dass die Gegner der Stadtbahn sich über die notwendigen Alternativen keine Gedanken machen oder Meister der Verdrängung sind. Busse als Ersatz für ein eigentlich erforderliches schienengebundenes Nahverkehrsmittel sind für eine Millionenstadt jedenfalls keine ökologisch und finanziell vertretbare Lösung.

22.03.2011, Hamburger Abendblatt
»Stadtbahn kommt nicht, aber kostet acht Millionen«
8,3 Mio. Euro Planungskosten sind verloren, wenn die Stadtbahn nun gestoppt wird. Alternativen könnte Scholz in seiner morgigen Regierungserklärung nennen, vermutet das Abendblatt.

Die Hochbahn erwartet derweil »Systemlösungen«, wie z. B. zusätzliche Busspuren und spezielle Ampelschaltungen. Man darf gespannt sein, hatte doch Hochbahner Elste noch vor einigen Monaten vorgerechnet, dass einzelne Buslinien an ihrer absoluten Kapazitätsgrenze angekommen sind.

21.03.2011
Am 20. Februar wählten die HamburgerInnen eine neue Bürgerschaft. Dort wird die SPD mit absoluter Mehrheit einziehen. Inzwischen ist Olaf Scholz Erster Bürgermeister. Seiner ablehnenden Haltung zur Stadtbahn blieb er gestern auf einem Parteitag in Wilhelmsburg treu, erklärte aber weiterhin nicht, wie die Alternative denn aussehen soll.

Das Abendblatt berichtet: »Auch dass es mit Olaf Scholz keine Stadtbahn geben werde, sei ein Versprechen gewesen. "Wir müssen es halten, und wir werden es halten", betonte Scholz. Wie er dennoch den steigenden Bedarf an öffentlichen Nahverkehrsmitteln decken will, ließ er offen.«

Die taz war auf der selben Veranstaltung und schreibt: »Die Stadtbahn beerdigte Scholz mit den Worten: "Es ist nicht möglich, ein weiteres Verkehrssystem zu etablieren."« Dabei belegen die Planfeststellungsunterlagen, wie gut sich eine Stadtbahn in den Straßenverlauf integrieren ließe. Selbst der Radverkehr wäre auf den Strecken in Anlehung an den Stand der Technik aufgewertet worden.

14.01.2011, taz
»Rot-Grün erst erkämpfen«
Olaf Scholz hält es für falsch, das Projekt Stadtbahn weiter zu verfolgen, wenn »über 60 Prozent der HamburgerInnen dagegen und in dieser Meinung auch sehr festgelegt sind«. Anja Hajduk betont die verkehrspolitische Notwendigkeit und hält es für falsch, angesichts des Widerstands gleich aufzugeben.

Olaf Scholz gegen Stadtbahn

08.01.2011, taz
Stadt ohne Bahn
SPD-Bürgermeisterkandidat Olaf Scholz ist gegen die Einführung der Stadtbahn. Grüne Wunschpartnerin Hajduk attestiert ihm Ahnungslosigkeit

05.01.2011, taz
Keine Nulllösung bei der Stadtbahn
Hochbahn fordert weiterhin die Einführung der Stadtbahn. Planfestellung für die erste Linie läuft weiter. Eine neue Trassenführung am Winterhuder Markt ist allerdings möglich

(26.05.2011) Heute erhielt der ADFC eine knappe Mail aus der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation. Darin wird die schon bekannte Entwicklung offiziell mitgeteilt.

»Sehr geehrte Damen und Herren,

das Planfeststellungsverfahren für den 1. Bauabschnitt einer Stadtbahn in Hamburg ist aufgrund der politischen Veränderungen in Hamburg einige Zeit lang nicht betrieben worden, war aber noch anhängig. Die Vorhabenträgerin, die Hamburger Hochbahn AG, hat nun den Antrag auf Durchführung des Planfeststellungsverfahrens förmlich zurückgenommen.

Die seit 01.05.2011 das Verfahren führende Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation hat daraufhin das Planfeststellungsverfahren mit sofortiger Wirkung eingestellt. Das Verfahren ist daher beendet.

Mit der Einstellung des Verfahrens enden auch die in § 28a PBefG genannten Rechtswirkungen der öffentlichen Auslegung (Veränderungssperre, Vorkaufsrechte).

Mit freundlichen Grüßen
Sebastian Krause
Freie und Hansestadt Hamburg
Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation
Zentralverwaltung
Rechtsabteilung, Planfeststellungsbehörde«

09.12.2010, Bürgermeister Ahlhaus sagt laut NDR 90,3: »Ein Bürgermeister Ahlhaus wird Planungen auf den Weg bringen, wo die Stadtbahn sinnvoll und vor allem mit den Bürgern und nicht gegen die Bürger fahren kann«. Der NDR berichtet weiter aus dem Interview: »Auf lange Sicht führe an der Einführung einer Stadtbahn kein Weg vorbei, so Ahlhaus.«.
Ahlhaus: »Zu wenig Zeit, um bekannt zu werden«

06.12.2010, Ob Ahlhaus' Stopp der Stadtbahn so einfach ist, wie er sich das dachte, ist nun zumindest wieder umstritten. Mehr dazu berichtet heute das Hamburger Abendblatt.
Trotz Ahlhaus-Ankündigung: Stadtbahn wird weiter geplant

30.11.2010, Kurz nach dem Rauswurf seiner Grünen SenatorInnen stoppte Bürgermeister Ahlhaus heute das Projekt Stadtbahn. Zwar ist bislang weder auf hamburg.de noch auf der Webseite der Hochbahn von der neuen Entwicklung etwas zu lesen. Doch Zeitungen und Webseiten berichten übereinstimmend.

Der verbliebene CDU-Senat hebelt damit das laufende Planfeststellungsverfahren aus. Statt sich also mit den Argumenten von Gegenern und Befürwortern in dem dafür vorgesehenen Prozess auseinander zu setzen, kippt Ahlhaus in einem Handstreich das ganze Verfahren. Wie es aussieht, verbrennt der Senat damit Millionen von Euro. Eine funktionierende und finanzierbare Alternative zur Stadtbahn ist nicht in Sicht. Von einer ökologischen und stadtverträglichen Verkehrspolitik ist Hamburg mit dem Kippen der Stadtbahn wieder ein weites Stück abgerückt.

Aus für die Stadtbahn: Ahlhaus will weiteres GAL-Projekt stoppen – Hamburger Abendblatt, 30.11.2010

Stadtbahn bleibt Vision - taz, 30.11.2010

Volksinitiative pro Stadtbahn

14.12.2010: Seit heute sammelt die Volksinitiative "Stadtbahn JA" Unterschriften. Bis zum Sommer 2011 sollen 10.000 Unterschriften zusammen kommen, um letztlich den Bau der Stadtbahn in Hamburg durchzusetzen.

Unterschriftenliste (PDF)
www.stadtbahnja.de – Infos zum Verfahren und Diskussionsforum der Initiative