27.01.2014

Aufgehobene Benutzungspflichten bekommen Hinweisschild

Von: Ulf Dietze, Andrea Kupke

Auch in Hamburg sollen nun vorübergehend aufgestellte Verkehrsschilder auf jüngst aufgehobene Radwegebenutzungspflichten hinweisen. Für den ADFC ist dies ein Baustein der Aufklärung über die Verkehrsregeln, wonach Radfahrende in der Regel auf der Fahrbahn fahren.

vom ADFC Hamburg vorgeschlagene Version des Schildes

Wer in Hamburg unterwegs ist, bekommt häufig nicht mit, wenn eine Radwegebenutzungspflicht aufgehoben wird. RadfahrerInnen, die auf der Fahrbahn fahren, berichten immer wieder von besserwisserischem Verhalten von Seiten der Autofahrer: Gesten, Beschimpfungen und »weise« Ratschläge a la »Benutz gefälligst den Radweg!« sind dann nicht selten. Das Verhalten ist durch nichts zu rechtfertigen – der Autofahrer kann erstens nicht wissen, ob der Radfahrer in diesem konkreten Moment korrekt auf der Fahrbahn unterwegs ist. Zweitens verbieten sich Beschimpfungen und fahrlässige bis vorsätzliche Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer ohnehin.

Fortschritt bei der Kennzeichnung

Nun konnte der ADFC erreichen, dass frisch aufgehobene Benutzungspflichten besonders gekennzeichnet werden. Mit einer Hinweistafel zeigt die Straßenverkehrsbehörde dies zukünftig an. Voraussichtlich soll dies durch ein Schild »Fahrrad (Piktogramm) auf der Fahrbahn erlaubt« erfolgen. Schon seit 2011 hatte sich der ADFC gegenüber den Behörden für eine vorübergehende Kennzeichnung stark gemacht. Noch im Februar 2013 lehnte die Behörde für Inneres und Sport das Anliegen ab. Im April 2013 stellten dann die Grünen in Hamburg-Nord aus Anlass der Aufhebung der Benutzungspflicht in der Fuhlsbüttler Straße einen Antrag mit dem Ziel der Kennzeichnung.

Auf einer Sitzung des Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Verbraucherschutz referierte Andrea Kupke, ADFC-Bezirksgruppe Hamburg-Nord, zu dem Thema. Ein weiterer Referent war Rupert Schubert. Er ist Leiter des Referats Straßenverkehrsordnung und straßenverkehrsbehördliche Planung innerhalb der Abteilung Grundsatzangelegenheiten des Straßenverkehrs der Behörde für Inneres und Sport. Auch Schubert sprach sich jetzt für eine Lösung mit Hinweisschildern aus. Der Verkehrsausschuss gab eine entsprechende Empfehlung an den Hauptausschuss, der dieser Empfehlung am 07.01.2014 folgte.

Damit steht einer vorübergehenden Kennzeichnung aufgehobener Benutzungspflichten nichts mehr im Wege. Sowohl Radfahrende als auch andere Verkehrsteilnehmer bekommen damit einen deutlichen Hinweis auf das, was laut StVO ohnehin der Normalfall ist: RadfahrerInnen sind auf der Fahrbahn unterwegs.

Zunächst gilt der Beschluss formal nur für Hamburg-Nord. Allerdings ist der entscheidende Schritt, dass nun auch die Straßenverkehrsbehörde zustimmt. Und da diese für ganz Hamburg in Sachen StVO die Aufsicht führt, sollte sich der Beschluss unmittelbar in der gesamten Stadt auswirken.

Dass mit diesen Schildern nicht alle Probleme beseitigt werden, sieht auch der ADFC. Daher hält er Aktionen, wie jene vom Polizeikommissariat in Niendorf für sinnvoll, bei der Überholabstände von Autofahrern gegenüber Radfahrern überprüft wurden.

In ihrer Präsentation nennt Andrea Kupke Gründe für das Radfahren auf der Fahrbahn. Sie zeigt, wie andere Städte aufgehobene Benutzungspflichten anzeigen. Und weil gegen die angestrebte Kennzeichnung in Hamburg u. a. angeführt wurde, hinweisende Verkehrsschilder seien nicht erwünscht, belegt Kupke noch, dass diese Hinweisschilder durchaus verbreitet sind.

17.12.2013: Präsentation »Kennzeichnung aufgehobener Benutzungspflicht« (PDF, 1,2 MB)

17.07.2013: ADFC-Position Kennzeichnung einer aufgehobenen Radwegbenutzungspflicht (PDF, 770 kB)

[Update, 04.03.2014] Stellungnahme der Innenbehörde, mit der die Kennzeichnung für ganz Hamburg einheitlich empfohlen wird (PDF, 560 kB)