22.01.2017

Ablauf einer Straßenplanung in Hamburg

Von: Ulf Dietze
Inhaltsverzeichnis einer Erstverschickung

0 | Vor dem offiziellen Planungs- und Entscheidungsprozess wird bei ausgewählten Straßen eine Bürgerbeteiligung durchgeführt. Dies sind i. d. R. Befragungen an Infoständen, Workshops oder Informationsveranstaltungen. Rechtlich bindende Entscheidungen können hier nicht gefällt werden. Ein Bürgerbeteiligungsprozess erhöht die Planungszeit für den Straßenumbau um ca. 6 - 12 Monate.

1 | Der Bezirk, der Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer oder ein von ihnen beauftragtes Planungsbüro verfassen den Erläuterungsbericht. Darin steht, wie der Zustand der Oberflächen ist, wie breit Fahrbahn, Seitenstreifen, Rad- und Gehwege sind, welchen Baumbestand es gibt, welche Rolle der ÖPNV in der Straße spielt, wieviele Autos täglich durch die Straße gefahren werden etc. Eine erste Planung mit genauen Zeichnungen, Maßangaben, dem gegenwärtigen und dem zukünftig vorgesehenen Zustand des Straßenraums entsteht. Erläuterungsbericht und erste Planung ergeben zusammen die Erstverschickung.

2 | Zu der Erstverschickung geben dann die Träger öffentlicher Belange (Polizei, Stadtreinigung, Feuerwehr, Stromnetzbetreiber, Blindenverband u.a.), aber auch Verbände wie der ADFC ihre Stellungnahmen ab. Auch die Parteien äußern sich jetzt zu den Planungen.

3 | Als Nächstes verfasst das Planungsbüro aus den Rückmeldungen den Abwägungsvermerk. Darin wird auf die Stellungnahmen Punkt für Punkt geantwortet. Aus diesem Abwägungsprozess ergibt sich dann auch die überarbeitete, zweite Fassung der Planung. Meist ist die zweite Verschickung bereits die letzte und trägt dann den Titel Schlussverschickung. Darin teilt die planende Stelle das Ergebnis mit, das dann gebaut wird. Diese Verschickung besteht aus Erläuterungsbericht, Abwägungsvermerk und überarbeiteter Planung. Die Dauer zwischen Erstverschickung und Schlussverschickung ist sehr unterschiedlich und hängt vor allem vom Umfang des Eingriffs ab. Bei kleineren Maßnahmen dauert es ca. 4 Monate, bei größeren Maßnahmen oft 10 Monate.

Ulf Dietze in RadCity 2/2016, mit Aktualisierungen

Mitarbeit an Stellungnahmen ist über unsere Bezirksgruppen möglich.