Pressemitteilung, Verkehr
16.01.2019

ADFC Demo für Tempo 30 am Donnerstag, 17.1, 16.30

erstellt von Wiebke Hansen
adfc hh/Georg Sommer

"Gesundheit schützen, Tempo 30 einführen, Gebühren abschaffen!« – ADFC Hamburg ruft zur Demo am 17.1., 16.30 Uhr, gegen Gebühren für Tempo-30-Anträge auf.

Am Donnerstag, den 17.01., behandelt der Verkehrsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft in öffentlicher Sitzung den Antrag der Linksfraktion (Drs. 21/10225), die Bearbeitungsgebühren für private Anträge auf Tempo 30 oder andere verkehrsbeschränkende Maßnahmen an der Wohnadresse aufzuheben. Der ADFC Hamburg ruft aus diesem Anlass zur Demonstration "Gesundheit schützen, Tempo 30 einführen, Gebühren abschaffen!"  am 17.1.19 um 16:30 Uhr vor dem Sitzungsgebäude des Verkehrsausschusses im Victoria-Haus, Schmiedestraße 2 (Nähe Domplatz), auf.

„Wir appellieren an die Mitglieder des Verkehrsausschusses, für die Abschaffung der Gebühren zu stimmen“, sagt Jens Deye vom Fahrradclub. „Gebühren von bis zu 360 Euro für Anträge auf verkehrsbeschränkende Maßnahmen sind mit dem Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit nicht vereinbar!"

420 Bürgerinnen und Bürger haben seit November 2016 mithilfe eines vom ADFC Hamburg entwickelten Online-Tools einen Antrag auf Tempo 30 oder andere angemessene Maßnahmen zum Schutz ihrer Gesundheit gemäß § 45 Absatz 1 Nummer 3 StVO gestellt. An ihrer Wohnadresse werden die Grenzwerte für Lärm und Luftverschmutzung überschritten. Seit dem 10. August 2017 versendet die Verkehrsdirektion der Stadt Hamburg Briefe an alle Antragstellerinnen und Antragsteller, in denen diese aufgefordert werden, Gebühren von bis zu 360 Euro zuzustimmen, bevor die Anträge weiter bearbeitet werden.

Deye: „Wir hoffen, dass die Hamburger Abgeordneten, allen voran die der SPD und Grünen, diese in Deutschland einmalige Gebühr ad acta legen und eine schnelle Bearbeitung aller Anträge sowie die Ausweitung von Tempo 30 ermöglichen.“ Damit würden sie sich auch dem Willen der Mehrheit der sieben Hamburger Bezirksversammlungen anschließen, von denen sich bereits fünf gegen eine solche Gebühr ausgesprochen haben.

Weitere Informationen:
Läuft - Die Tempo 30 Kampagne des ADFC Hamburg

Pressefoto
Urheberrechtshinweis
Pressekontakt