Pressemitteilung, Verkehr, ADFC
27.02.2018

Nach dem Diesel-Urteil: Hamburg braucht jetzt die Verkehrswende!

erstellt von Johanna Drescher
adfc hamburg

Dieselfahrzeuge sind eine der Hauptursachen für dicke Luft in Städten.

Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig zu Diesel-Fahrverboten macht klar: Nur eine andere Verkehrspolitik, die vorrangig auf den ÖPNV und das Fahrrad setzt, hilft gegen dicke Luft und Lärm in den Städten.

„Angebote zu machen ist immer besser, als mit Verboten auf Missstände zu reagieren«, sagt Jens Deye vom Vorstand des ADFC Hamburg. Die Zeiten, in denen die Menschen in den Städten  klaglos ertragen müssten, von Autoabgasen krank zu werden, seien jedoch vorbei. »Auch die Bürger*innen Hamburgs haben ein Recht darauf, dass die Stadt ihre Gesundheit schützt«, so Deye.

Den Hamburger Behörden liegen mittlerweile rund 400 Anträge auf verkehrsbeschränkende Maßnahmen von Bürger*innen vor, die an Straßen wohnen, an denen die Verkehrsemissionen so hoch sind, dass dort infolge des Leipziger Gerichtsurteils unverzüglich Fahrverbote oder andere verkehrsbeschränkende Maßnahmen wie Tempo30 ausgesprochen werden müssten. Deye: »Wie Stuttgart und Düsseldorf muss nun auch Hamburg alle Menschen, die durch Dieselabgase krank werden, unverzüglich schützen – und nicht erst bis zum Jahr 2025 warten, wie es der Luftreinhalteplan des rot-grünen Senats vorsieht.«

„Will der Senat flächendeckende Fahrverbote vermeiden, braucht Hamburg jetzt eine Verkehrswende, die dem Radverkehr und ÖPNV absoluten Vorrang vor dem Autoverkehr einräumt“, fordert Deye. Ein Umdenken bei der Verteilung von Flächen und Privilegien im Straßenverkehr sei ebenso erforderlich wie die Priorisierung der umweltverträglichen Verkehrsmittel bei den Investitionen.

Als Maßnahme, die sofort in die Wege geleitet werden könnte, schlägt Deye u.a. die großräumige Ausweisung von Tempo 30 vor. Hamburgs Regierung ignoriere seit Jahren die alle Grenzwerte überschreitende Luftbelastung auf Straßen wie der Max-Brauer-Allee oder der Habichtstraße: »Das Leipziger Urteil präsentiert Hamburg nun die Quittung für diese Politik, bietet aber auch die Chance, jetzt umzusteuern und endlich die Gesundheit und Sicherheit der Menschen in den Fokus der städtischen Verkehrspolitik zu stellen«.


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