14.07.2018

Bestandsaufnahme Einbahnstraßen in Hamburg

Von: Ulf Dietze

In Hamburg gibt es hunderte Einbahnstraßen. Viele davon sind echte Einbahnstraßen und damit auch für Radfahrende nicht in beiden Richtungen nutzbar. Andere sind durch Zusatzschild in der Gegenrichtung freigegeben. Der ADFC fordert, dass weitgehend alle Einbahnstraßen freigegeben werden.

Für die Anordnung sind die einzelnen Polizeikommissariate zuständig. Du erleichterst uns die Arbeit, wenn du die Straßen mit Angabe des zuständigen Polizeikommissariats (PK) nennst. | Pk ermitteln.

Liste der echten Einbahnstraßen
Meldung weiterer echter Einbahnstraßen per E-Mail.

Liste der freigegebenen Einbahnstraßen
Meldung weiterer in Gegenrichtung freigegebener Einbahnstraßen per  E-Mail.

unserer Rechtsauffassung

Hintergrund

Von: Ulf Dietze

Einbahnstraßen nerven. Sie sorgen für Umwege und eine mitunter weniger sichere Streckenwahl. Die Forschung zu den Verkehrsabläufen ist eindeutig: Eine Einbahnstraße ist nach ihrer Freigabe sicherer als vorher. Außerdem lässt sich durch freigegebene Einbahnstraßen oft der Weg so legen, dass man weniger an Hauptverkehrsstraßen fährt und damit Gefahrenpunkte vermeiden kann.

Für Einbahnstraßen mit Tempo-30-Regelung sieht die Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) deshalb seit 1997 eine besonders einfach umzusetzende Möglichkeit der Freigabe für den Radverkehr in Gegenrichtung vor. Tatsächlich öffnete Hamburg damals relativ zügig eine Vielzahl von Einbahnstraßen. Zuständig ist jeweils das örtliche Polizeikommissariat (PK) mit seiner straßenverkehrsbehördlichen Abteilung. Dies schreibt eine Anordnung zur Freigabe und der Bezirk stellt die entsprechenden Verkehrszeichen auf. 

Über die Jahre bemühte sich der ADFC um weitere Einbahnstraßenfreigabe. In 2011 kam der Fahrradcub dann bei einigen PKs nicht mehr weiter. »Zu schmal«, »zu unübersichtlich«, »zu viele falsch parkende Autos« und ähnliche Begründungen fielen. Der Verein formulierte daraufhin seine Rechtsauffassung, die insbesondere auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts aus dem November 2010 abhob. Danach sind Verkehrsbeschränkungen (hier also das Verbot für die Radfahrer*innen, die Straßen in der Gegenrichtung zu benutzen) nur unter sehr engen Voraussetzungen zulässig. Demnach besteht eine Pflicht, die Einbahnstraßen freizugeben. Wenn die Polizei das nicht tut, muss sie für den konkreten Einzelfall nach geltender Rechtsprechung eine über das normale Maß hinausgehende Gefahrenlage nachweisen, die nur durch die Nicht-Freigabe der Einbahnstraße erfolgreich verhindert wird. 

Es gibt zahlreiche Varianten, Radverkehr in Gegenrichtung zu ermöglichen. Die Verkehrsdirektion (VD), also die den PKs fachlich übergeordnete Behördeninstanz in Hamburg, teilt die Auffassung nicht, dass es sich bei einer Einbahnstraße um eine unzulässige Verkehrsbeschränkung für Radfahrer handelt. Trotzdem trafen sich VD, ADFC und Vertreter der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (BWVI) im Dezember 2011 zum Gespräch.  

Im Anschluss schickte die VD an alle PKs einen Prüfauftrag. Darin nannte sie noch einmal die einschlägigen Vorgaben aus Radverkehrsstrategie und Verwaltungsvorschrift zur StVO. Während die PKs ihre Einbahnstraßen erneut begutachteten, stellte der ADFC mithilfe vieler Radfahrer*innen einen hamburgweiten Überblick über freigegebene und nicht freigegebene Einbahnstraßen zusammen. Im September 2012 trafen sich VD, BWVI und der ADFC erneut und tatsächlich meldeten die PKs rund 200 Einbahnstraßen, die nun doch freigegeben werden sollten. 

Auch in den folgenden Jahren setzte der ADFC seine Arbeit fort und Initiativen der Politik oder Personalwechsel in Polizeikommissariaten führten zu weiteren Freigaben. Auch Straßen, die bis dahin nur für »Anlieger frei« waren, wurden geöffnet durch den Zusatz »Radverkehr frei«.   

Zwar freut sich der ADFC über die bisher erreichten Erfolge. Doch gibt es wenig Grund, die verbliebenen Einbahnstraßen zu akzeptieren, denn auch sie bilden Barrieren im Radverkehrsnetz. Auch sie sind nach Ansicht des ADFC in fast jedem Fall zu unrecht für den Radverkehr nicht freigegeben. Bei einem genaueren Blick auf die Einbahnstraßenlisten zeigt sich auch ein sehr unterschiedlicher Umgang der jeweiligen PKs mit der Frage – das Festhalten an Einbahnstraßen hat also nicht immer verkehrsrechtliche Gründe, sondern auch viel mit einem ausgeprägten Beharrungsvermögen in der Verwaltung und den Behörden zu tun.

Literatur

Die Sicherheit ist für Radfahrer bei zugelassenem Fahren gegen die Einbahnrichtung höher als in Straßen, in denen dies nicht zugelassen ist.

 

Schläger et al.: Sicherheitsbewertung von Fahrradstraßen und der Öffnung von Einbahnstraßen. Hg.: Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e. V., Berlin, 9/2016

»Verkehrssicherheit in Einbahnstraßen mit gegengerichtetem Radverkehr« (PDF) in »Straßenverkehrstechnik« 6/2002. Dieser Beitrag bezieht sich auf den Forschungsbericht gleichen Titels (Alrutz D., Gündel D. et al.), der in der Reihe Berichte der Bundesanstalt für Straßenwesen V 83. Bergisch-Gladbach. 2001 erschien.