Verkehr

Tempo 30 Aktuelles

Von: Projektgruppe Tempo 30

Hier informieren wir über unsere Pressearbeit, Aktionen, Veranstaltungen und Neuigkeiten zu Tempo 30 in Hamburg.


22.01.2019 ADFC demonstrierte vor dem Verkehrsausschuss für Tempo 30

adfc hh/cajus pruin

Der Verkehrsausschuss der Bürgerschaft behandelte einen Antrag der Linken zur Abschaffung der Gebühren für Tempo-30-Anträge. Wir hatten zur Demo aufgerufen. Das Ergebnis der Sitzung enttäuscht.

Am 17. Januar demonstrierte der ADFC mit rund 50 Menschen vor dem Verkehrsausschuss „Gesundheit schützen, Tempo 30 einführen, Gebühren abschaffen!“ Anlass: Der Verkehrsausschuss der Bürgerschaft behandelte einen Antrag der Linken zur Abschaffung der Gebühren, die die Innenbehörde für die Bearbeitung der Tempo-30-Anträge verlangt. Das Ergebnis ist enttäuschend.

Anstatt die Gebühren einfach zu streichen, beschloss der Verkehrsausschuss einen Antrag von SPD und Grünen für eine nicht näher beschriebene Sozialstaffelung der Gebühren. Was sich zunächst wie eine Entlastung anhört, entpuppte sich noch während der Sitzung als „Schlechte Luft-Nummer“: laut Aussage eines Vertreters der verantwortlichen Innenbehörde, sei dies rechtlich gar nicht umsetzbar.

Von den 431 gestellen Anträgen werden auf Grund der Gebühren nur 49 geprüft. Die Hamburger Gebühr ist in Deutschland einmalig. Fünf der sieben Bezirksversammlungen haben sich bereits gegen sie ausgesprochen. Die Innenbehörde behauptet, sie müsse die Gebühr erheben. In Berlin wurden die Gebühren anhand derselben Rechtsgrundlagen mit dem gegenteiligen Ergebnis geprüft und nicht erhoben. Dort hat eine Welle von Tempo-30-Anträgen rund um das Jahr 2000 zu einer politischen Lösung mit viel mehr Tempo 30 geführt.

Die Innen- und die Verkehrsbehörde haben im Ausschuss den enorm hohen Aufwand für die Bearbeitung jedes einzelnen Tempo-30-Antrags dargestellt. Deutlich wurde aber auch, dass der politische Wille fehlt, schnell generelle Abhilfe zu schaffen. Jens Deye, Mitglied im ADFC-Vorstand, hatte ausnahmsweise Rederecht im Ausschuss und sagte dazu: "Dann müssen die Menschen ja die Anträge stellen, um ihre Gesundheit zu schützen, auch im Sinne der Allgemeinheit. Immerhin schafft es die Stadt seit Jahren nicht, die geltenden Grenzwerte für Lärm (eingeführt 2007) und Luftverschmutzung (2010) einzuhalten. Hamburg kann ja die Gelegenheit, dass der Lärmaktionsplan gerade aktualisiert wird, nutzen und die Belastung vieler Antragsteller*innen durch die Ausweitung von Tempo 30 mildern. Dann sinkt auch der Verwaltungsaufwand für die Anträge."

Weitere Informationen zu Tempo 30


04.06.2018 Tempo 30 Newsletter für Anwohner*innen

Unser Newsletter für die Antragsteller*innen vom 4.6.18

  • Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Luftreinhaltung
  • Lärm-Umfrage der Stadt
  • Lärmgutachten der Stadt, Einschätzung unseres Rechtsanwalts dazu

25.05.2018 PM ADFC kritisiert: Stadt hält den Kfz-Verkehrsfluss für wichtiger als die Verkehrssicherheit


31.01.2018 PM ADFC begrüßt Bezirks-Entscheidungen für Gebührenfreiheit von Tempo-30-Anträgen


12.01.2018 Ohren zu und durch? Weniger Lärm durch Tempo 30

adfc hh/Marcus Pietsch

30.08.2017 Behörde stellt Antragsteller*innen hohe Gebühren in Aussicht

Newsletter Tempo 30 für Anwohner*innen vom 30.8.17 

Behörde stellt Antragstellern hohe Gebühren in Aussicht – Newsletter und Musterschreiben


22.11.2016 Infoveranstaltung: Beantragen Sie Tempo 30

Im Bürgerhaus Wilhelmsburg präsentierte der ADFC seine Webseite zur einfachen Beantragung von Tempo 30. Die Zusammenhänge von Luftverschmutzung, Lärm und Gesundheit stellte Dr. Philine Gaffron vom Institut für Verkehrsplanung und Logistik der Technischen Universität Harburg dar.


14.08.2016 Die Kontroverse um das Tempolimit nimmt Fahrt auf

adfc hamburg/Georg Sommer

RadCity-Artikel vom 14.08.2016

Mehr Tempo 30 für Hamburg – Diskussionsstand und Hintergrundinformationen


15.06.2016 Max-Brauer-Allee: Runter vom Gas!

Demo auf der Max-Brauer-Allee
Läuft! Sicher. Sauber. Leise. Schnell.

Der ADFC demonstrierte im Rahmen seiner Kampagne "Läuft" am 15. Juni 2016 mit den Anwohner*innen für Tempo 30 auf der Max-Brauer-Allee. Rund 200 Teilnehmer*Innen traten entschlossen dafür ein, die hochbelastete Straße endlich mit einem Tempolimit von Lärm und Luftverpestung zu befreien.

Nach Schätzungen von Umweltbundesamt und Europäischer Umweltagentur sterben bundesweit jährlich etwa 56.000 Menschen durch Feinstaub und Stickoxid. Allein in unserer Stadt sind durch Schadstoffe 220.000 Menschen in ihrer Gesundheit bedroht. Besonders hoch ist die Schadstoffbelastung in der Max-Brauer-Allee. Dort halten sich zu Hauptverkehrszeiten - den Spitzenzeiten des Schadstoffausstoßes - viele Kinder und Jugendliche, Anwohner*innen und HVV-Nutzer*innen auf. 

Flugblatt: »Die MAX-BRAUER-ALLEE ist die "dreckigste" Straße Hamburgs.«

01.06.2013 Europäische Bürgerinitiative Tempo 30

Anhalteweg bei Tempo 30 und Tempo 50 im Vergleich

Eine Europäische Bürgerinitiative setzt sich für Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit innerorts ein. Der ADFC Hamburg unterstützt diese Kampagne für mehr Verkehrssicherheit und für umweltfreundliche, lebenswerte Städte.

Tempo 30 innerhalb von Städten und Gemeinden reduziert das Risiko und die Folge von Verkehrsunfällen, verbessert die Bedingungen für Radfahrer und Fußgänger, macht den gesamten Verkehr flüssiger, vermindert Lärm und erhöht so die Lebensqualität nicht nur für die Anwohner. Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen ist nicht nur einfach und preiswert einzurichten, sondern wirkt oft auch schon ohne Radarkontrollen.

»30km/h – macht die Straßen lebenswert!«

Zurzeit gilt in Deutschland wie in den meisten Ländern Europas noch die standardmäßige Höchstgeschwindigkeit von Tempo 50 innerhalb von Ortschaften. Eine europäische Bürgerinitiative www.30kmh.eu will das ändern. Im November 2012 hat die EU-Kommission das europäische Bürgerbegehren »30km/h – macht die Straßen lebenswert!« zur Unterschriftensammlung zugelassen. Innerhalb eines Jahres müssen seither insgesamt mindestens eine Million Unterschriften aus mindestens sieben Ländern gesammelt werden, damit die EU-Kommission sich mit dem Thema Tempo 30 in Städten befassen muss. Die Initiative wird bereits von zahlreichen deutschen und europäischen Umweltverbänden unterstützt. Helfen auch Sie durch Ihre Unterschrift, Hamburgs Straßen wieder lebenswert zu machen!

 

Die Sammlung kann per Unterschriftenliste oder im Internet erfolgen. Die Formulare gibt es mittlerweile in verschiedenen Sprachen – darunter auch auf Deutsch. Alle Übersetzungen wurden von der EU auf Konformität geprüft.

Link zur Initiative:

www.30kmh.eu – die Initiative im Netz
Tempo 30 innerorts (PDF, 864 kb) – Argumente und wissenschaftlicher Hintergrund – Eine ADFC-Information

Tempo 30 innerhalb von Städten und Gemeinden reduziert das Risiko und die Folge von Verkehrsunfällen, verbessert die Bedingungen für Radfahrer und Fußgänger, macht den gesamten Verkehr flüssiger, vermindert Lärm und erhöht so die Lebensqualität nicht nur für die Anwohner. Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen ist nicht nur einfach und preiswert einzurichten, sondern wirkt oft auch schon ohne Radarkontrollen.

»30km/h – macht die Straßen lebenswert!«

Zurzeit gilt in Deutschland wie in den meisten Ländern Europas noch die standardmäßige Höchstgeschwindigkeit von Tempo 50 innerhalb von Ortschaften. Eine europäische Bürgerinitiative www.30kmh.eu will das ändern. Im November 2012 hat die EU-Kommission das europäische Bürgerbegehren »30km/h – macht die Straßen lebenswert!« zur Unterschriftensammlung zugelassen. Innerhalb eines Jahres müssen seither insgesamt mindestens eine Million Unterschriften aus mindestens sieben Ländern gesammelt werden, damit die EU-Kommission sich mit dem Thema Tempo 30 in Städten befassen muss. Die Initiative wird bereits von zahlreichen deutschen und europäischen Umweltverbänden unterstützt. Helfen auch Sie durch Ihre Unterschrift, Hamburgs Straßen wieder lebenswert zu machen!

 

Die Sammlung kann per Unterschriftenliste oder im Internet erfolgen. Die Formulare gibt es mittlerweile in verschiedenen Sprachen – darunter auch auf Deutsch. Alle Übersetzungen wurden von der EU auf Konformität geprüft.

Link zur Initiative:

www.30kmh.eu – die Initiative im Netz
Tempo 30 innerorts (PDF, 864 kb) – Argumente und wissenschaftlicher Hintergrund – Eine ADFC-Information


28.05.2016 Platz für alle auf Heimfelds Straßen

Läuft! Sicher. Sauber. Leise. Schnell.

"Wie sicher ist das Radfahren auf den Straßen in Heimfeld? Was kann man gegen Lärm und Abgase unternehmen? Und welche Chancen bietet Tempo 30 bei alldem?" Über diese und weitere Fragen haben wir Sie am 28. Mai 2016 zusammen mit der Gruppe Verkehrssicherheit Heimfeld informiert. An einem Infostand in der Heimfelder Straße waren Anwohner und Passanten eingeladen, sich zu informieren und ins Gespräch zu kommen. Unsichere Radfahrer wurden von erfahrenen ADFC-lern beim Fahren auf der Fahrbahn begleitet. Die Aktion erfuhr großen Zuspruch und die Gespräche mit den Anwohnern zeigten: Die Forderung nach einer Verkehrsberuhigung hat großen Rückhalt in der Bevölkerung.


28.04.2016 Öffentliche Podiumsdiskussion

Läuft! Sicher. Leise. Sauber. Schnell. Danke, Tempo 30!

Wir diskutierten auf dem Podium und mit Ihnen, wie Hamburg »Sauber. Schnell. Leise. Sicher.« werden kann und wie uns mehr Tempo 30 dabei hilft.

  • Martin Randelhoff, Gewinner des Grimme Online Awards 2012 im Bereich Information mit seinem Blog Zukunft Mobilität
  • Ulf Schröder, Polizei Hamburg, Leiter Verkehrsdirektion (VDL)
  • Lars Pochnicht, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft, SPD
  • Dirk Lau, Vorstand ADFC Hamburg

Moderation: Dr. Anke Butscher (Anke Butscher Consult)


09.02.2016 Mit Tempo 30 Hamburg lebenswerter machen