Verkehr

Tempo 30 Aktuelles

Von: Projektgruppe Tempo 30

Hier informieren wir über unsere Pressearbeit, Aktionen, Veranstaltungen und Neuigkeiten zu Tempo 30 in Hamburg.

29.4.20 | ADFC fordert Tempo 30!

In Hamburg laufen die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen. Gleichzeitig fehlen jedwede Maßnahmen, um Hamburgs Straßen coronasicher zu machen. Deshalb hat der ADFC gleich zwei Forderungspakete gestellt, in denen Tempo 30 eine wichtige Rolle spielt.

Das erste "Fahrradclub fordert Sofortprogramme für ein lebenswertes Hamburg" wendet sich an die Koalitionsverhandler*innen von SPD und Grünen. Darin fordern wir:

"#Tempo30fürHamburg
Drittens fordert der Fahrradclub, dass rund um jede soziale Einrichtung – ob Kita, Schule oder Senioreneinrichtung – Tempo 30 oder weniger angeordnet wird. Außerdem überall dort, wo Luftbelastung und Lärm zu stark sind, wo Radfahrer*innen im Mischverkehr unterwegs sind oder die Radverkehrsanlagen nicht den Mindestmaßen entsprechen. Hamburg muss sich zudem im Bund für Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit innerorts stark machen."

Und ein Offener Brief "COVID-19: Fahrradclub fordert mehr Platz für Menschen auf Straßen und Wegen"  an die Gesundheitssenatorin Prüfer-Storcks, den Verkehrssenator Westhagemann und den Innensenator Grote. Darin heißt es:

"#Tempo30fürHamburg:
Tempo 30 für mehr Sicherheit und bessere Luft . Tempo 30 erhöht die tatsächliche und die gefühlte Sicherheit der  Radfahrer*innen. Um den Hamburger*innen jetzt die Möglichkeit zu geben, unkompliziert und angstfrei auf das Fahrrad umzusteigen, sollte in der  ganzen Stadt Tempo 30 gelten. Tempo 30 muss wenigstens auf allen Wohn-  und Erschließungsstraßen und überall dort eingeführt werden,  wo Radfahrer*innen im Mischverkehr unterwegs sind oder die  Radverkehrsanlagen nicht mindestens den Standardmaßen der Hamburger  Regelwerke für Planung und Entwurf von Stadtstraßen (ReStra) entsprechen."

Unsere Arbeit für Tempo 30 wird gefördert von der Norddeutschen Stiftung für Umwelt und Entwicklung.

 

 

22.3. | Kidical Mass in Hamburg - fällt aus

Michel Hammer

Fahrraddemo für Kinder „Gemeinsam für sichere Schulradwege“

Die Veranstaltung ist abgesagt.

hamburg.adfc.de/corona

xxx Uhr Sternschanzenpark, nördliche Ecke7 km bis zum StadtparkAusklang mit Picknick und Spiel- und Spaßangeboten

Die Initiative Radentscheid Hamburg und der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) laden Kinder, ihre Freund*innen und Familien zur Fahrraddemo ein. Unter dem Motto „Gemeinsam für sichere Schulradwege“ geht es am 22. März um 14.30 Uhr (die Veranstaltung fällt aus!) mit dem Rad vom Schanzenpark zum Stadtpark.

»Wir wollen, dass alle Kinder, Schüler*innen und Jugendliche auf Hamburgs Straßen sicher und selbstständig Rad fahren können«, fordert Philipp Bitting vom Radentscheid Hamburg, der seit 2018 solche Kidical-Mass-Aktionen in Hamburg veranstaltet. »Deshalb laden wir alle Kinder, ihre Freund*innen und Familien dazu ein, an unserer Fahrraddemo für sichere Schulradwege teilzunehmen. Kinder und Eltern können bei dieser Radtour das Gefühl genießen, die Straßen einmal ganz für sich allein zu haben«.

Die etwa sieben Kilometer lange und von der Polizei gesicherte Radtour führt vom Startpunkt zum Stadtpark, wo es im Anschluss ein Picknick sowie viele Spiel- und Spaß-Angebote für die Kinder gibt.

In diesem Jahr rufen Radentscheid und Fahrradclub erstmals gemeinsam zu der Kinder-Fahrraddemo auf.

»Hamburgweit sind Eltern mit der Verkehrssicherheit rund um Schulen und Kitas sehr unzufrieden. Es fehlen kinder- und familiengerechte Rad- und Fußwege, Tempolimits und sichere Stellen, um Straßen zu überqueren. Wenn Hamburg kindersichere Schulwege schafft, sorgt sie auch für bessere Entwicklungsbedingungen und zukunftsfähige Mobilitätsgewohnheiten der Kinder und ganz nebenbei lässt sie die Fahrradstadt aufblühen“, fasst Wiebke Hansen vom ADFC Hamburg die Erfahrungen aus der ADFC-Kampagne „Tempo 30 an sozialen Einrichtungen“ zusammen.

Hintergrund:

Kinder aufs Rad
Am Wochenende vom 21./22. März finden in mehr als 60 deutschen Städten Kinder-Fahrraddemos statt (Update, 13.03.20: Diese Veranstaltungen sind sämtlich wegen Covid-19 abgesagt). Gebündelt werden diese Aktionen von der Initiative »Kinder aufs Rad«. Unterstützt und vor Ort umgesetzt werden sie von mehr als 100 Verbänden, Initiativen und Einrichtungen. Ziel der Initiative sind Städte, in denen sich auch Kinder sicher und selbstständig mit dem Fahrrad bewegen können und angstfreies Radfahren für alle Menschen möglich ist. Unter dem Motto »Platz da für die nächste Generation!« wollen sie mit bunten Fahrraddemos die Straßen in ganz Deutschland erobern. „Die Teilhabe von Kindern und Jugendlichen an politischen Entscheidungen wollen wir dabei fördern“, heißt es bei kinderaufsrad.org.


Radentscheid Hamburg
Der Radentscheid Hamburg hat zwischen Ende März und Ende September 2019 insgesamt 22.614 Unterschriften für eine erfolgreiche Volksinitiative gesammelt. Übergeordnetes Ziel ist es, möglichst vielen Bürger*innen einen attraktiven, inklusiven und sicheren Radverkehr zu ermöglichen. Aktuell befindet sich der Radentscheid Hamburg mit der Bürgerschaft in Verhandlungen darüber, wie seine zwölf Ziele mit Maßnahmen umgesetzt werden sollen.
radentscheid-hamburg.de


ADFC-Kampagne „Tempo 30 an sozialen Einrichtungen“
Der ADFC Hamburg mitveranstaltet die Kidical Mass im Rahmen der Kampagne „Tempo 30 an sozialen Einrichtungen“. Der Fahrrad-Club bietet ein Webtool, mit dem Hamburger*innen Tempo 30 im Umfeld einer Kita, Schule, Senioreneinrichtung oder eines Krankenhauses einfordern können. Die Kampagne wird gefördert von der Norddeutschen Stiftung für Umwelt und Entwicklung aus Mitteln der Bingo! - die Umweltlotterie.

17.2. | Demo "Tempo 30 - Kinder schützen" vor der Innenbehörde

adfc hh/ Julian Lindner
Demo für Tempo 30 vor der Innenbehörde 17. Februar 2020
adfc hh/Julian Lindner
Wir wollen Tempo 30 vor unserer Schule
Fabian Hanneforth
100 Meter Tempo 30 in der Waidmannstraße

60 Kinder und Erwachsene demonstrieren vor der Innenbehörde „Tempo 30 – Kinder schützen!“ Gespräch mit Staatsrat Krösser

17.2.20

Unter dem Motto „Tempo 30 – Kinder schützen! Innensenator Grote, bitte handeln Sie jetzt!“ haben der ADFC Hamburg und Eltern und Kinder der Grundschule Alsterdorfer Straße 39 zu sechzigst am heutigen Montag Nachmittag vor der Innenbehörde demonstriert.

Im Zuge der Demo hat Staatsrat Krösser die demonstrierenden zu einem Gespräch in die Innenbehörde gebeten.

Die Eltern fordern, dass in der Alsterdorfer Straße vor ihrer Grundschule endlich Tempo 30 eingeführt wird. Der Ablehnungsbescheid kam am Freitag
Der ADFC fordert Innensenator Grote auf, in den letzten Tagen vor der Wahl dafür zu sorgen, dass alle Kitas, Schulen, Senioreneinrichtungen und Krankenhäuser rundum durch Tempo 30 geschützt werden. Das heißt

  • Tempo 30 soll an allen Haupteingängen von sozialen Einrichtungen

  • und in allen angrenzenden Straßen, über die insbesondere die Kinder und Schüler*innen zur Kita oder Schule gelangen, eingeführt werden,

  • auch wenn es Hauptstraßen sind.

  • Die laut StVO zulässige Länge von 300 Metern für eine Tempo-30-Strecke soll überall ausgenutzt werden

  • und Lücken zwischen Tempo-30-Strecken geschlossen werden

Innensenator Grote soll die maßgebliche Richtlinie für die Anordnung von Tempo 30 entsprechend ändern und die Umsetzung behördenintern beauftragen.

Im Gespräch erläuterte Staatsrat Krösser, dass an der Schule Alsterdorfer Straße Tempo 30 abgelehnt wurde, weil angeblich kein direkter Zugang zur Straße vorhanden sei. Dabei liegt das Gebäude nur etwas zurück und es gibt nur den einen Zuweg über die Alsterdorfer Straße, über den alle Kinder zur Schule gelangen. Alle sozialen Einrichtungen, an denen die Schulgebäude nicht direkt an der Straße liegten, würden gleich behandelt und bekämen kein Tempo 30.
Staatsrat Krösser gab zu, dass die Bewertung der zuständigen Polizeikommissariate in diesem Punkt unterschiedlich seien und die entsprechende Richtlinie in diesem Punkt verbessert werden müsse.

„Wir verstehen überhaupt nicht, warum an unserer Grundschule nicht längst Tempo 30 gilt. An der Nachbarschule 150 Meter weiter gibt’s das doch auch. Alle Kinder müssen an der Alsterdorfer Straße lang. Wir wollen, dass unsere Kinder endlich eigenständig und sicher zur Schule kommen können.“ so Judith Elmendorf, Mutter einer Schüler*in der Grundschule Alsterdorfer Straße.

„Jeder Meter Tempo 30 an sozialen Einrichtungen muss erkämpft werden. Auch dass Senator Grote nun mehr Tempo 30 zulassen will, wo Busse fahren, ist das Ergebnis des gemeinsamen Drucks von Eltern, dem ADFC und auch innerparteilich. Aber seine Richtlinie widerspricht unseres Erachtens immer noch der Straßenverkehrsordnung. Wo Hauptstraßen sind, kommt Tempo 30 für Senator Grote immer noch pauschal nicht in Betracht. Es gibt Tempo 30-Strecken an Kitas von nur 100 Metern, z. B. an der Waidmannstraße. Und Senator Grote missachtet völlig, dass auch die benachbarten Wege, über die die Kinder zur Kita oder Schule gelangen, durch Tempo 30 geschützt werden sollen. Im Endeffekt schützt Senator Grote immer noch die Autofahrer*innen vor Tempo 30 und nicht die Kinder vor zu schnellem Verkehr. Senator Grote soll die letzten Tage vor der Wahl bitte dafür nutzen, rundum Tempo 30 an sozialen Einrichtungen auf den Weg zu bringen.“ so Wiebke Hansen vom ADFC Hamburg.

Auf einen offenen Brief der Eltern vom 15.1.20 und eine E-Mail des ADFC vom 13.12.19 mit entsprechenden Inhalten hat Senator Grote nicht geantwortet.

Am Freitag wurde durch einen Artikel im Hamburger Abendblatt und die Antwort auf eine schriftliche kleine Anfrage der Linken bekannt, dass von den 199 Straßenabschnitten an sozialen Einrichtungen, die der Senator auf die Einführung von Tempo 30 prüfen lassen wollte, 58 geprüft wurden. An 28 Straßenabschnitten wurde Tempo 30 angeordnet, an 30 abgelehnt, u. a. weil dort schon Tempo 30 galt, an 22 wurde Tempo 30 abgelehnt, weil „kein direkter Zugang“ bestehe.

Insgesamt gibt es laut Angaben des Senats 1833 soziale Einrichtungen in Hamburg. 1.393 haben laut Angaben des Senats Tempo 30 an der postalischen Adresse, 440 nicht. 140 davon sollen laut Senat noch geprüft werden. Es verbleiben 300 Einrichtungen, die noch nicht mal auf die Einführung von Tempo 30 geprüft werden und hunderte, bei denen die Wege der Kinder im unmittelbaren Umfeld der Einrichtung vernachlässigt werden.

Die Demo fand im Rahmen der Kampagne "Tempo 30 an sozialen Einrichtungen" des ADFC Hamburg statt. Die Kampagne wird gefördert von der Norddeutschen Stiftung für Umwelt und Entwicklung aus Mitteln der Bingo! Die Umweltlotterie.

Hintergrund:

Innensenator Grote hat am 17. November 2019 zusammen mit dem SPD Fraktionsvorsitzenden Dirk Kienscherf im Hamburger Abendblatt angekündigt, die Hamburger Richtlinie zur Anordnung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen (HRVV) so anzupassen, dass sechs oder mehr Linienbusfahrten pro Fahrtrichtung zwischen sieben und acht Uhr morgens kein pauschaler Hinderungsgrund für Tempo 30 mehr darstellen. Außerdem sollten 200 Straßenabschnitte an sozialen Einrichtungen geprüft werden. Heute erschien im Hamburger Abendblatt, dass 58 Strecken geprüft wurden, von denen 28 Tempo 30 bekommen sollen.

Die Eltern der Grundschule Alsterdorfer Straße 39 haben im Januar einen offenen Brief an Innensenator Andy Grote und Bürgermeister Peter Tschentscher geschrieben mit der Bitte, die bestehende Tempo-30-Strecke in der Alsterdorfer Straße von der Nachbarschule auf den Bereich vor ihrer Schule auszuweiten. Bis heute gab es auf diesen Brief keine Antwort. Die Grundschule Alsterdorfer Straße befindet sich nicht unter den heute im Hamburger Abendblatt genannten Einrichtungen, an denen kürzlich Tempo 30 angeordnet wurde. Link

Der ADFC Hamburg hat Innensenator Grote am 13. Dezember per E-Mail gebeten, im Zuge der Anpassung der HRVV zwei weitere Änderungen vorzunehmen. 1. solle auch die Einschränkung für Tempo 30 an Hauptstraßen gestrichen werden 2. solle sichergestellt werden, dass Tempo 30 in allen Straßen rund um soziale Einrichtungen, in denen Quell- und Zielverkehr vorliegt, gilt, nicht nur an der Meldeadresse. Trotz Nachfrage gab es auf diese E-Mail bis heute keine Antwort. Link

Die Straßenverkehrsordnung sieht in § 45 Absatz 9 die regelhafte Einrichtung von Tempo 30 im unmittelbaren Umfeld von sozialen Einrichtungen vor und zwar dort, wo Haupteingänge sind oder Quell- und Zielverkehr vorliegt und explizit auch an Hauptstraßen. Eine Ausnahme von der Regel ist nur nach Einzelfallprüfung zulässig, z. B. aus Rücksicht auf den ÖPNV.

In der Praxis wird in Hamburg fast überall nur die Meldeadresse geprüft, nicht die umliegenden Straßen. Und es gibt eine pauschale Ablehnung von Tempo 30, wenn zwei oder mehr Kfz-Spuren in eine Richtung führen, sodass Kita-Kinder, Schüler*innen und Senior*innen nur unzureichend geschützt werden.

Im Laufe des heutigen Freitag, den 14.2., erwarten wir die Antwort des Senats auf eine schriftliche kleine Anfrage der Linken (Drs. 21/20095 Baut die Innenbehörde endlich ihre Hürden für Tempo 30 vor sozialen Einrichtungen in Hamburg ab?), sodass wir bis zur Demo den Stand der Umsetzung und die Forderungen an Senator Grote genauer fassen können.

Weiterhin wurde die Innenbehörde am 27. März 2019 von der Bürgerschaft ersucht, die Gebühren auf Anträge auf verkehrsberuhigende Maßnahmen, die von Bürger*innen zum Schutz vor Lärm und Luftschadstoffen vor ihrer Haustür gestellt werden, sozial zu staffeln (Drs. 21/16357). Auch diesen Umsetzungsstand erwarten wir in der heutigen Drucksache 21/20094 zu erfahren.

Die Demo findet im Rahmen der Kampagne "Tempo 30 an sozialen Einrichtungen" des ADFC Hamburg statt. Der ADFC bietet Hamburger*innen die Möglichkeit, die Tempo-30-Situation rund um soziale Einrichtungen zu dokumentieren und Tempo 30 per E-Mail an das zuständige Polizeikommissariat zu ersuchen. Damit leistet der ADFC auch einen Beitrag zur vollständigen Erhebung, wo Tempo 30 im Umfeld sozialer Einrichtungen fehlt. Die Kampagne wird gefördert von der Norddeutschen Stiftung für Umwelt und Entwicklung aus Mitteln der Bingo! Die Umweltlotterie.
Zur Kampagne

11.2. | Vernetzung "Tempo 30 an sozialen Einrichtungen!"

Kinder und Erwachsene demonstrieren für Tempo 30
(c)Johannes Leistner

Endlich kommt Bewegung in den jahrelangen Kampf um Tempo 30 an sozialen Einrichtungen! Die SPD-Fraktion und Innensenator Andy Grote haben angekündigt, die Einrichtung von Tempo 30 an Kitas, Schulen, Senioreneinrichtungen und Krankenhäusern zu erleichtern. Den Worten müssen schleunigst Taten folgen!

An alle, die sich für mehr Tempo 30 und Verkehrssicherheit im Umfeld sozialer Einrichtungen einsetzen oder einsetzen wollen:

Die Projektgruppe Tempo 30 des ADFC Hamburg lädt euch ein zum Kennenlernen, Vernetzen, Erfahrungen austauschen und Ideen schmieden. Lasst uns verabreden, wie wir den Druck gemeinsam optimal hochfahren können, damit der Verkehr rund um alle soziale Einrichtungen sicher wird für Kinder, Senioren und alle Pesonen, die viel Rücksicht bedürfen. Das sperrangelweit geöffnete "Fenster der Möglichkeiten" gehört genutzt! Jetzt.

Der ADFC Hamburg hat gerade die Kampagne "Tempo 30 an sozialen Einrichtungen" gestartet und bietet den Hamburger*innen ein Web-Tool an, mit dem sie einfach Tempo 30 für ihre soziale Einrichtung fordern können.

https://hamburg.adfc.de/verkehr/themen-a-z/tempo-30/tempo-30-laeuft/tempo30sozial/

 

Veranstaltungsdaten:

Vernetzung "Tempo 30 an sozialen Einrichtungen!"

Dienstag, 11. Februar 2020, 19 Uhr

ADFC Geschäftsstelle, Koppel 34-36, 20099 Hamburg

(Radparkplätze im Gang zum Büro, U/S Hauptbahnhof, Bus Gurlittstraße)

Die Veranstaltung wird gefördert von der Norddeutschen Stiftung für Umwelt und Entwicklung.

25.11. | »Mehr Tempo 30 für Hamburg« – Podiumsdiskussion und Kampagnenstart

Straßenplakat für Podium Mehr Tempo 30 für Hamburg
(c) adfc hh/Sabine Hartmann

Der ADFC Hamburg lädt für Montag, 25.11., 19.30 Uhr, zur Podiumsdiskussion »Mehr Tempo 30 für Hamburg« in die GLS-Bank ein.

»Tempo 30 schützt die Menschen vor Unfällen, Lärm, Stress und schlechter Luft«, sagt Wiebke Hansen, verkehrspolitische Campaignerin des ADFC Hamburg. »Die Verkehrs- und Umweltprobleme in Hamburg sind inzwischen so groß, dass verkehrsbeschränkende Maßnahmen zum Wahlkampfthema geworden sind«. Woran aber liegt es, dass es mit der Ausweitung von Tempo 30 in Hamburg dennoch nur schleppend vorangeht? Wie lässt sich das ändern und was können die Hamburger*innen selbst tun? Und was sagen Betroffene und Parteienvertreter*innen dazu? Darüber und vieles andere rund um Tempo 30 diskutieren am 25. November auf dem Podium Ewald Aukes (FDP), Antje Müller (Elternkammer), Lars Pochnicht (SPD), Heike Sudmann (Die Linke), Anjes Tjarks (Die Grünen) und Wiebke Hansen (ADFC). Die Moderation hat die Journalistin Andrea Reidl.

Die Veranstaltung bildet zugleich den Auftakt zur neuen ADFC-Kampagne »Tempo 30 an sozialen Einrichtungen«, mit der der Fahrradclub helfen will, die Verkehrssicherheit vor allem ganz junger und älterer Menschen, Schüler*innen und Hilfsbedürftiger zu verbessern. Hansen: »Wir rufen alle Hamburger*innen dazu auf, mithilfe unseres Web-Tools Tempo 30 im Umfeld von Kitas, Schulen, Senioreneinrichtungen und Krankenhäusern zu fordern.« Das Web-Tool ist über die Webseite hamburg.adfc.de/tempo30sozial zu erreichen und soll auch dazu dienen, die Verkehrssituation rund um Hamburgs mehr als 1800 soziale Einrichtungen besser zu erfassen und so die Stadt bei der lückenlosen Anordnung von Tempo 30 in deren Umfeld zu unterstützen.

»Etwa 500 soziale Einrichtungen werden überhaupt noch nicht durch Tempo 30 geschützt«, kritisiert Hansen. Laut Straßenverkehrsordnung muss Tempo 30 aber überall dort die Regel sein, wo sich Haupteingänge von sozialen Einrichtungen befinden oder wo »Quell- und Zielverkehr« herrscht, also auch in den Nachbarstraßen. Hansen: »Hamburgs Innenbehörde prüft aber nur die Meldeadresse der Einrichtung«. Angesichts von Demonstrationen und zahlreichen Medienberichten hat die SPD nun angekündigt, die Einrichtung von Tempo 30 an sozialen Einrichtungen zu erleichtern. »Wir fordern Innensenator Andy Grote auf, seinen Worten jetzt Taten folgen zu lassen und die pauschale Ablehnung von Tempo 30 an Straßen, auf denen sechs oder mehr Busse in der Stunde fahren, noch vor der Bürgerschaftswahl aus der entsprechenden Anordnung zu streichen«, so Hansen. In diesem Zuge solle Senator Grote die Einführung von Tempo 30 auch an Straßen mit mehr als zwei Kfz-Spuren im Umfeld sozialer Einrichtungen ermöglichen.

Partner der Kampagne sind die Elternkammer Hamburg und der Landeselternausschuss der Kindertagesbetreuuung. Sie und die Veranstaltung werden gefördert von der Norddeutschen Stiftung für Umwelt und Entwicklung aus Mitteln der Bingo! - Die Umweltlotterie.

Details zur Veranstaltung:
Podiumsdiskussion »Mehr Tempo 30 für Hamburg«
Montag, 25.11.2019, Beginn: 19:30 Uhr
Ort: GLS-Bank, Düsternstraße 10, 20459 Hamburg
Moderation: Andrea Reidl, Journalistin und Bloggerin Busystreets

Veranstaltungsankündigung online

Kampagne »Tempo 30 an sozialen Einrichtungen«

ADFC Hamburg zu Tempo 30 und Position zu Tempolimits

Pressekontakt

Pressefoto (adfc hh/Sabine Hartmann): Plakataufsteller "Mehr Tempo 30 für Hamburg"  Urheberrechtshinweis

18.11.2019 Fazit Diskussion "Tempo 30 und Verkehrsberuhigung in die Stadtteile" in Barmbek-Süd

(c) Markus Hempel & Michaela Jökel
Gäste der Veranstaltung (c) Martina von Sänger

Die Diskussion in der Adolph-Schönfelder-Schule Zeisigstraße in Barmbek-Süd am 18.11.19 war lebhaft. Die Eltern vor Ort wollen endlich mehr Sicherheit für ihre Kinder in der Schule und der Kita an der Friedrichsberger Straße: Tempo 30, eine sichere Ampel über die Dehnhaide und Fußgängerüberwege für die Kinder im Wohngebiet, wo es schon mehrfach zu Unfällen oder knappen Situationen kam.

In der Diskussion kristallisierten sich zwei kurzfristig umsetzbare Handlungen der Innenbehörde für mehr Verkehrssicherheit durch Tempo 30 in Hamburg und in Barmbek-Süd heraus. 

1. Innensenator Andy Grote (SPD) hatte kurz vor der Veranstaltung öffentlich angekündigt, dass er die flexiblere Einrichtung von Tempo-30-Strecken an sozialen Einrichtungen unterstützen wolle. Senator Grote könne und solle dafür kurzfristig die pauschale Ablehnung von Tempo 30 im Umfeld sozialer Einrichtungen aufgrund von 6 oder mehr Bussen pro Stunde aus der Hamburger Richtlinien für die Anordnung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen (HRVV) streichen.

Siehe Artikel "Bekommt Hamburg 200 neue Tempo 30 Strecken" im Hamburger Abendblatt vom 17.11.19

2. Die Friedrichsberger Straße ist ein klarer Fall für Tempo 30, worin sich alle Anwesenden, auch die Politker*innen von CDU, FDP, Grünen, Linken und SPD aus Bezirk und Bürgerschaft, einig waren. Hier würde eine Anpassung der Richtlinie endlich die Einrichtung von Tempo 30 ermöglichen. 

Zur Veranstaltung lud der ADFC zusammen mit der Elterninitiative der Adolph-Schönfelder-Schule und der Kita Frieberg mit Unterstützung des Stadtteilrats Barmbek-Süd ein.

Auf dem Podium waren:

  • Martin Bill (verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN Bürgerschaftsfraktion)
  • Sven Tode (SPD Bürgerschaftsabgeordneter für Barmbek-Süd)
  • Angelika Traversin (LINKE Bezirksfraktion Hamburg-Nord und Bürgerschaftskandidat*in)
  • Lars Jessen (FDP-Fraktion Hamburg-Nord und Bürgerschaftskandidat )
  • Alexander Kleinow (SPD-Bezirksfraktion Hamburg-Nord),
  • Christoph Reiffert und Daniela Dalhoff (GRÜNE Fraktion Hamburg-Nord),
  • Stefan Baumann (CDU-Wahlkreisabgeordneter Barmbek-Süd und Dulsberg in der Bezirksversammlung HH-Nord)

Martina von Sänger von der Elterninitiative und Wiebke Hansen vom ADFC eröffneten die Debatte mit Präsentationen über die Forderungen nach Verkehrsberuhigung vor Ort und über Tempo 30 in Hamburg.

Die angefragten Vertreter*innen der Innenbehörde und der Hochbahn kamen nicht. Die Hochbahn verwies darauf, dass die Ausweitung von Tempo 30 eine politische Entscheidung wäre, die die Attraktivität des Busverkehrs berücksichtigen müsste. Sie würden in diesem Interesse im Einzelfall auch nicht von davon abweichen. Die Innenbehörde und das zuständige Polizeikommmissariat 31 verwies darauf, dass in der Friedrichsberger Straße ja noch Verkehrsüberwachungen stattfinden würden, die noch nicht ausgewertet seien.

Auch das Barmbeker Wochenblatt berichtet über die Veranstaltung.


22.01.2019 ADFC demonstrierte vor dem Verkehrsausschuss für Tempo 30

adfc hh/cajus pruin

Der Verkehrsausschuss der Bürgerschaft behandelte einen Antrag der Linken zur Abschaffung der Gebühren für Tempo-30-Anträge. Wir hatten zur Demo aufgerufen. Das Ergebnis der Sitzung enttäuscht.

Am 17. Januar demonstrierte der ADFC mit rund 50 Menschen vor dem Verkehrsausschuss „Gesundheit schützen, Tempo 30 einführen, Gebühren abschaffen!“ Anlass: Der Verkehrsausschuss der Bürgerschaft behandelte einen Antrag der Linken zur Abschaffung der Gebühren, die die Innenbehörde für die Bearbeitung der Tempo-30-Anträge verlangt. Das Ergebnis ist enttäuschend.

Anstatt die Gebühren einfach zu streichen, beschloss der Verkehrsausschuss einen Antrag von SPD und Grünen für eine nicht näher beschriebene Sozialstaffelung der Gebühren. Was sich zunächst wie eine Entlastung anhört, entpuppte sich noch während der Sitzung als „Schlechte Luft-Nummer“: laut Aussage eines Vertreters der verantwortlichen Innenbehörde, sei dies rechtlich gar nicht umsetzbar.

Von den 431 gestellen Anträgen werden auf Grund der Gebühren nur 49 geprüft. Die Hamburger Gebühr ist in Deutschland einmalig. Fünf der sieben Bezirksversammlungen haben sich bereits gegen sie ausgesprochen. Die Innenbehörde behauptet, sie müsse die Gebühr erheben. In Berlin wurden die Gebühren anhand derselben Rechtsgrundlagen mit dem gegenteiligen Ergebnis geprüft und nicht erhoben. Dort hat eine Welle von Tempo-30-Anträgen rund um das Jahr 2000 zu einer politischen Lösung mit viel mehr Tempo 30 geführt.

Die Innen- und die Verkehrsbehörde haben im Ausschuss den enorm hohen Aufwand für die Bearbeitung jedes einzelnen Tempo-30-Antrags dargestellt. Deutlich wurde aber auch, dass der politische Wille fehlt, schnell generelle Abhilfe zu schaffen. Jens Deye, Mitglied im ADFC-Vorstand, hatte ausnahmsweise Rederecht im Ausschuss und sagte dazu: "Dann müssen die Menschen ja die Anträge stellen, um ihre Gesundheit zu schützen, auch im Sinne der Allgemeinheit. Immerhin schafft es die Stadt seit Jahren nicht, die geltenden Grenzwerte für Lärm (eingeführt 2007) und Luftverschmutzung (2010) einzuhalten. Hamburg kann ja die Gelegenheit, dass der Lärmaktionsplan gerade aktualisiert wird, nutzen und die Belastung vieler Antragsteller*innen durch die Ausweitung von Tempo 30 mildern. Dann sinkt auch der Verwaltungsaufwand für die Anträge."

Weitere Informationen zu Tempo 30


04.06.2018 Tempo 30 Newsletter für Anwohner*innen

Unser Newsletter für die Antragsteller*innen vom 4.6.18

  • Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Luftreinhaltung
  • Lärm-Umfrage der Stadt
  • Lärmgutachten der Stadt, Einschätzung unseres Rechtsanwalts dazu

25.05.2018 PM ADFC kritisiert: Stadt hält den Kfz-Verkehrsfluss für wichtiger als die Verkehrssicherheit


31.01.2018 PM ADFC begrüßt Bezirks-Entscheidungen für Gebührenfreiheit von Tempo-30-Anträgen


12.01.2018 Ohren zu und durch? Weniger Lärm durch Tempo 30

adfc hh/Marcus Pietsch

30.08.2017 Behörde stellt Antragsteller*innen hohe Gebühren in Aussicht

Newsletter Tempo 30 für Anwohner*innen vom 30.8.17 

Behörde stellt Antragstellern hohe Gebühren in Aussicht – Newsletter und Musterschreiben


22.11.2016 Infoveranstaltung: Beantragen Sie Tempo 30

Im Bürgerhaus Wilhelmsburg präsentierte der ADFC seine Webseite zur einfachen Beantragung von Tempo 30. Die Zusammenhänge von Luftverschmutzung, Lärm und Gesundheit stellte Dr. Philine Gaffron vom Institut für Verkehrsplanung und Logistik der Technischen Universität Harburg dar.


14.08.2016 Die Kontroverse um das Tempolimit nimmt Fahrt auf

adfc hamburg/Georg Sommer

RadCity-Artikel vom 14.08.2016

Mehr Tempo 30 für Hamburg – Diskussionsstand und Hintergrundinformationen


15.06.2016 Max-Brauer-Allee: Runter vom Gas!

Demo auf der Max-Brauer-Allee
Läuft! Sicher. Sauber. Leise. Schnell.

Der ADFC demonstrierte im Rahmen seiner Kampagne "Läuft" am 15. Juni 2016 mit den Anwohner*innen für Tempo 30 auf der Max-Brauer-Allee. Rund 200 Teilnehmer*Innen traten entschlossen dafür ein, die hochbelastete Straße endlich mit einem Tempolimit von Lärm und Luftverpestung zu befreien.

Nach Schätzungen von Umweltbundesamt und Europäischer Umweltagentur sterben bundesweit jährlich etwa 56.000 Menschen durch Feinstaub und Stickoxid. Allein in unserer Stadt sind durch Schadstoffe 220.000 Menschen in ihrer Gesundheit bedroht. Besonders hoch ist die Schadstoffbelastung in der Max-Brauer-Allee. Dort halten sich zu Hauptverkehrszeiten - den Spitzenzeiten des Schadstoffausstoßes - viele Kinder und Jugendliche, Anwohner*innen und HVV-Nutzer*innen auf. 

Flugblatt: »Die MAX-BRAUER-ALLEE ist die "dreckigste" Straße Hamburgs.«

01.06.2013 Europäische Bürgerinitiative Tempo 30

Anhalteweg bei Tempo 30 und Tempo 50 im Vergleich

Eine Europäische Bürgerinitiative setzt sich für Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit innerorts ein. Der ADFC Hamburg unterstützt diese Kampagne für mehr Verkehrssicherheit und für umweltfreundliche, lebenswerte Städte.

Tempo 30 innerhalb von Städten und Gemeinden reduziert das Risiko und die Folge von Verkehrsunfällen, verbessert die Bedingungen für Radfahrer und Fußgänger, macht den gesamten Verkehr flüssiger, vermindert Lärm und erhöht so die Lebensqualität nicht nur für die Anwohner. Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen ist nicht nur einfach und preiswert einzurichten, sondern wirkt oft auch schon ohne Radarkontrollen.

»30km/h – macht die Straßen lebenswert!«

Zurzeit gilt in Deutschland wie in den meisten Ländern Europas noch die standardmäßige Höchstgeschwindigkeit von Tempo 50 innerhalb von Ortschaften. Eine europäische Bürgerinitiative www.30kmh.eu will das ändern. Im November 2012 hat die EU-Kommission das europäische Bürgerbegehren »30km/h – macht die Straßen lebenswert!« zur Unterschriftensammlung zugelassen. Innerhalb eines Jahres müssen seither insgesamt mindestens eine Million Unterschriften aus mindestens sieben Ländern gesammelt werden, damit die EU-Kommission sich mit dem Thema Tempo 30 in Städten befassen muss. Die Initiative wird bereits von zahlreichen deutschen und europäischen Umweltverbänden unterstützt. Helfen auch Sie durch Ihre Unterschrift, Hamburgs Straßen wieder lebenswert zu machen!

 

Die Sammlung kann per Unterschriftenliste oder im Internet erfolgen. Die Formulare gibt es mittlerweile in verschiedenen Sprachen – darunter auch auf Deutsch. Alle Übersetzungen wurden von der EU auf Konformität geprüft.

Link zur Initiative:

www.30kmh.eu – die Initiative im Netz
Tempo 30 innerorts (PDF, 864 kb) – Argumente und wissenschaftlicher Hintergrund – Eine ADFC-Information

Tempo 30 innerhalb von Städten und Gemeinden reduziert das Risiko und die Folge von Verkehrsunfällen, verbessert die Bedingungen für Radfahrer und Fußgänger, macht den gesamten Verkehr flüssiger, vermindert Lärm und erhöht so die Lebensqualität nicht nur für die Anwohner. Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen ist nicht nur einfach und preiswert einzurichten, sondern wirkt oft auch schon ohne Radarkontrollen.

»30km/h – macht die Straßen lebenswert!«

Zurzeit gilt in Deutschland wie in den meisten Ländern Europas noch die standardmäßige Höchstgeschwindigkeit von Tempo 50 innerhalb von Ortschaften. Eine europäische Bürgerinitiative www.30kmh.eu will das ändern. Im November 2012 hat die EU-Kommission das europäische Bürgerbegehren »30km/h – macht die Straßen lebenswert!« zur Unterschriftensammlung zugelassen. Innerhalb eines Jahres müssen seither insgesamt mindestens eine Million Unterschriften aus mindestens sieben Ländern gesammelt werden, damit die EU-Kommission sich mit dem Thema Tempo 30 in Städten befassen muss. Die Initiative wird bereits von zahlreichen deutschen und europäischen Umweltverbänden unterstützt. Helfen auch Sie durch Ihre Unterschrift, Hamburgs Straßen wieder lebenswert zu machen!

 

Die Sammlung kann per Unterschriftenliste oder im Internet erfolgen. Die Formulare gibt es mittlerweile in verschiedenen Sprachen – darunter auch auf Deutsch. Alle Übersetzungen wurden von der EU auf Konformität geprüft.

Link zur Initiative:

www.30kmh.eu – die Initiative im Netz
Tempo 30 innerorts (PDF, 864 kb) – Argumente und wissenschaftlicher Hintergrund – Eine ADFC-Information


28.05.2016 Platz für alle auf Heimfelds Straßen

Läuft! Sicher. Sauber. Leise. Schnell.

"Wie sicher ist das Radfahren auf den Straßen in Heimfeld? Was kann man gegen Lärm und Abgase unternehmen? Und welche Chancen bietet Tempo 30 bei alldem?" Über diese und weitere Fragen haben wir Sie am 28. Mai 2016 zusammen mit der Gruppe Verkehrssicherheit Heimfeld informiert. An einem Infostand in der Heimfelder Straße waren Anwohner und Passanten eingeladen, sich zu informieren und ins Gespräch zu kommen. Unsichere Radfahrer wurden von erfahrenen ADFC-lern beim Fahren auf der Fahrbahn begleitet. Die Aktion erfuhr großen Zuspruch und die Gespräche mit den Anwohnern zeigten: Die Forderung nach einer Verkehrsberuhigung hat großen Rückhalt in der Bevölkerung.


28.04.2016 Öffentliche Podiumsdiskussion

Läuft! Sicher. Leise. Sauber. Schnell. Danke, Tempo 30!

Wir diskutierten auf dem Podium und mit Ihnen, wie Hamburg »Sauber. Schnell. Leise. Sicher.« werden kann und wie uns mehr Tempo 30 dabei hilft.

  • Martin Randelhoff, Gewinner des Grimme Online Awards 2012 im Bereich Information mit seinem Blog Zukunft Mobilität
  • Ulf Schröder, Polizei Hamburg, Leiter Verkehrsdirektion (VDL)
  • Lars Pochnicht, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft, SPD
  • Dirk Lau, Vorstand ADFC Hamburg

Moderation: Dr. Anke Butscher (Anke Butscher Consult)


09.02.2016 Mit Tempo 30 Hamburg lebenswerter machen